1. Wofür steht Ihre Partei? 2. Denken Sie, Ihre Partei kann in Berlin etwas durchsetzen? 3. Wenn Ihre Partei in den Senat kommen würde, welche Koalitionspartner wären dann möglich?

Vielen Dank für Ihr Interesse an den Inhalten der Partei dieBasis.

1. Wofür unsere Partei steht

Mit Ihrer Stimme für die Basisdemokratische Partei Deutschland geben Sie Ihre Stimme nicht für eine Wahlperiode ab, sondern behalten sie.
Wir sind eine Mitmach-Partei.

Basisdemokratie und Kooperation als das politische Modell von morgen.
Menschen können und wollen eine freie und friedliche Welt gestalten. Darauf setzen wir.

Die Welt verändert sich:
Bestimmen Sie mit uns die Instrumente für eine direkte Demokratie der Bürger.

• Volksentscheide als fester Bestandteil unserer Politik
• Mitgestaltungsrecht in Programmbeiräten und bei der Finanzierung Öffentlich-Rechtlicher Medien
• Einberufung von Bürgerräten
• Einführung eines Bürgerreferendums über vom Abgeordnetenhaus beschlossene Gesetze
• Direktwahl des Regierenden Bürgermeisters und der Bezirksbürgermeister
• Haftbarkeit sowie Abwählbarkeit von Politikern
• Begrenzung von Amtszeiten und Ämterhäufung
• Offenlegung von Lobbyismus
• Mitsprache der Bürger über die Verwendung von Steuermitteln
• Bürgernahe Verwaltung und Ausweitung demokratischer Entscheidungsverfahren auf weitere Funktionsbereiche der Gesellschaft
• Möglichst viele Entscheidungen auf unterster Ebene – Subsidiaritätsprinzip – für größtmögliche Selbstbestimmung und Eigenverantwortung des Individuums und des Gemeinwesens
• Offene Debattenkultur als Basis für alle politischen Entscheidungen

2. Können wir in Berlin etwas umsetzen?

Auf jeden Fall! Wenn wir es schaffen, Sitze im Abgeordnetenhaus zu erringen, werden wir eine Opposition sein, die den Namen auch verdient. In den Fachausschüssen werden wir unsere basisdemokratischen Ideen und Grundsätze aktiv einbringen.

Wahrscheinlicher ist der Einzug in die Bezirksverordnetenversammlung, denn dort beträgt die Hürde nur 3%. Hier können wir konkrete Projekte auf Bezirksebene mit gestalten.

3. Koalitionspartner

Ich fürchte, die Frage wird sich nicht stellen, da viele Berliner weiterhin den großen Parteien ihre Stimme geben werden, auch wenn sie mit deren Politik nicht zufrieden sind. Unsere Partei wird in den Medien häufig als Kleinstpartei bezeichnet, was bei einer Mitgliederzahl von über 30.000 absolut nicht korrekt ist. 

Nun gut, wenn es tatsächlich zu Koalitionsverhandlungen kommen sollte, werden wir keinesfalls mit einer Partei koalieren, die sich für die Waffenlieferungen in die Ukraine ausgesprochen hat. Wir verstehen uns als Friedenspartei und fordern Friedensverhandlungen.