Frage an Clemens Binninger von Jörg D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Binninger,
gestern hat mir Katja Kipping (Die Linke) auf eine ähnliche Frage, wie ich sie Ihnen am 02.03.09 gestellt hatte, mit Verweis auf Sie geantwortet. Es herrscht also Einigkeit im Umgang mit dem Amtseid - von CDU, Die Linke und FDP (Herr Link).
Nun möchte ich allerdings wissen (da Sie schreiben, es gibt keine allgemeingültige Definition des "Volkswohles"), wie Sie persönlich, bzw. Ihre Partei, das "Wohl des Volkes" definieren. Schließlich bedarf es doch gewisser Vorstellungen und Ziele in einer Gesellschaft, was dem Einzelnen gut tut, ihm schadet oder nützt. Dafür werden Kanzler, Minister und Präsidenten gewählt, um diese Vorstellungen und Ziele dann umzusetzen (und sie leisten darauf einen Eid, dessen Umsetzung sie nur vor ihrem Gewissen verantworten müssen).
Bitte verweisen Sie aber nicht auf ein Parteiprogramm, mir ist es lieber, Ihre Worte zu lesen.
Danke im Voraus,
mit freundlichen Grüßen aus Kiew,
Jörg Drescher
Sehr geehrter Herr Drescher,
die Einigkeit, die hier über die Parteigrenzen hinweg existiert, beantwortet Ihre Frage nach dem Amtseid - glaube ich - auf ihre eigene Weise.
Zu den Zielen und Werten, an denen auch ich mein politisches Handeln orientiere, weil sie für unsere Gesellschaft unverzichtbar sind, gehören Demokratie, Freiheit und Sicherheit, die Werte unserer Verfassung und die Überzeugung, dass wir unsere politische Aufgabe in Verantwortung vor Gott und den Menschen wahrzunehmen haben.
Mit freundlichen Grüßen
Clemens Binninger
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