Portrait von Clemens Binninger
Clemens Binninger
CDU
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Clemens Binninger zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Adalbert Z. •

Frage an Clemens Binninger von Adalbert Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Werden Sie auch von Merkel + Co genötigt für das 3.Hilfspaket zu stimmen?

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Zeisl,

erlauben Sie mir zunächst den Hinweis, dass ich als Abgeordneter des Deutschen Bundestages gemäß unserer Verfassung an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur meinem Gewissen unterworfen bin. Wenn ich bei einer einzelnen Frage einmal zu einer anderen Auffassung gelange als die Mehrheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, folge ich auch bei der Abstimmung im Plenum meiner persönlichen Auffassung. Das habe ich bisher so praktiziert und so werde ich auch in Zukunft verfahren.

Bei der Abstimmung über das 3. Hilfsprogramm für Griechenland habe ich im Deutschen Bundestag mit „Ja“ gestimmt. Warum ich so entschieden habe, können Sie in meiner Antwort auf die Anfrage von Herrn Gerhard ( http://www.abgeordnetenwatch.de/clemens_binninger-778-78034--f441673.html#q441673 ) nachlesen. Bei meiner Entscheidungen habe ich mich alleine von Fakten und Argumenten leiten lassen und nicht von sachfremden Erwägungen.

Mit freundlichen Grüßen

Clemens Binninger