Frage an Clemens Binninger von Helmut E. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Bundestagsabgeordneter Clemens Binninger!
Leider gibt es immer wieder bei Kontrollen der Polizei von Schulbussen
erschreckende Mängel-Zahlen:
http://www.cdu-felsberg.de/index.php?ka=1&ska=1&idx=36986
Welche Meinung haben Sie zum Thema "Verbesserung der Schulbus-Sicherheit"?
Mit bestem Dank im voraus für Ihre Antwort und freundlichen Grüssen
Helmut Epple
Sehr geehrter Herr Epple,
vielen Dank für Ihre Nachricht zum Thema „Schulbussicherheit“.
Es ist so, dass die Schulträger (im Kreis Böblingen ist dies das Landratsamt) mit den beauftragten Busunternehmen einen Vertrag schließen, in dem die näheren Umstände der Schülerbeförderung festgelegt werden. Solche Verträge enthalten im Regelfall auch Angaben zu den verwendeten Fahrzeugen. Vereinbart wird dann auch, dass die Fahrzeuge den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen sowie betriebs- und verkehrssicher sind. Der Unternehmer hat dafür Sorge zu tragen, dass die Anordnungen eingehalten werden, regelmäßige Kontrollen durch den TÜV sind aber ebenfalls vorgeschrieben und auch unerlässlich.
Die Zustände, die der CDU Stadtverband Felsberg im Jahr 2011 kritisierte, sind natürlich erschreckend, denn die Sicherheit der Kinder muss gewährleistet sein. Aber um Ihre Sorge zu mindern: Nach wie vor sind Omnibusse das sicherste Verkehrsmittel auf deutschen Straßen. 2013 sind etwa 5,6 Prozent aller Schülerunfälle im Straßenverkehr mit dem Schulbus entstanden, mit sonstigen Bussen lag die Quote sogar unter 2 Prozent. Demgegenüber entstehen die häufigsten Schülerunfälle im Straßenverkehr mit dem Fahrrad, dem PKW oder zu Fuß.
Mit freundlichen Grüßen
Clemens Binninger
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