Frage an Clemens Binninger von Holger L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Binninger,
mit großem Respekt habe ich soeben gelesen das sie den Vorsitz des NSA-Untersuchungsausschusses aufgegeben haben.
Laut spiegel-online geben Sie als Begründung u.a. Unstimmigkeiten unter den Mitgliedern, vor allem wegen der vor allem von der Opposition geforderten Vernehmung von Edward Snowden an, zudem mögliche Aufgabenkonflikte zu Ihrer Arbeit als Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums.
Das klingt für mich völlig einleuchtend und nach einer konsequenten Haltung. Nun aber meine Fragen:
1. Bestand/besteht nicht ohnehin ein Interessenkonflikt zwischen dem NSA-Untersuchungsausschuss und dem PKG?
2. Mussten Sie nicht von Anfang an damit rechnen das die Opposition auf einer Vernehmung Edward Snowdens bestehen würde?
3. Haben Sie den Vorsitz des UA aus eigenem Antrieb angestrebt oder wurden Sie von anderer Seite dazu gedrängt?
Mit freundlichen Grüßen
Holger Lützenkirchen
Sehr geehrter Herr Lützenkirchen,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht, Ihr Interesse und Ihre freundlichen Worte. Ich bitte um Verständnis, dass ich Sie in diesem Zusammenhang auf meine Erklärung zur Niederlegung des Vorsitzes im 1. Untersuchungsausschuss verweise.
Sie finden sie unter: http://www.clemens-binninger.de/aktuell/meldungen/60-2014/680-persoenliche-erklaerung-zur-niederlegung-des-vorsitzes-im-1-untersuchungsausschuss
Es war definitiv meine eigene Entscheidung und ich bin dazu von niemandem gedrängt worden.
Mit freundlichen Grüßen
Clemens Binninger
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