Frage an Clemens Binninger von Jonas R. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Binninger,
wir sind zwei Oberstufenschüler des Werner-Heisenberg-Gymnasiums in Göppingen. Und beschäftigen uns in diesem Schuljahr mit dem Erstellen einer Seminararbeit über das Thema Waffenexporte. Hierzu würden wir gerne die Standpunkte der verschiedenen Parteien im Bundestag erfahren. Deshalb würden wir von ihnen gerne den Standpunkt der CDU zu Waffenexporten erfahren.
Vielen Dank für ihre Hilfe
Jonas Rapp und Tobias Sattler
Sehr geehrter Herr Rapp,
sehr geehrter Herr Sattler,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Über das Thema „Waffenexporte“ wird regelmäßig im Deutschen Bundestags debattiert. Letztmalig hat sich das Parlament im Juni 2013 damit beschäftigt. Sie können das Plenarprotokoll zur 244. Sitzung vom 7. Juni 2013 (TOP 15, Anlage 9) unter folgendem Link nachlesen: http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/17/17244.pdf
Dort finden Sie die Positionen aller Bundestagsfraktionen. Außerdem empfehle ich Ihnen den letzten Rüstungsexportbericht der Bundesregierung aus dem Jahr 2012, den Sie unter folgendem Link finden: http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/Publikationen/ruestungsexportbericht-2012,property=pdf,bereich=bmwi2012,sprache=de,rwb=true.pdf
Sollten Sie weitere Fragen haben, stehen Ihnen sicherlich auch die Abgeordneten Ihres Wahlkreises, Hermann Färber und Heike Baehrens, zur Verfügung.
Für Ihre Seminararbeit wünsche ich Ihnen viel Erfolg und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Clemens Binninger