Frage an Clemens Binninger von Andreas F. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Werter Herr Binninger,
Sie werden nicht umhin können zuzugeben, das Sie von einer Mehrheit von Bürgern zum Abgeordneten gewählt wurden.
Sind Sie anderer Meinung wenn ich behaupte das ein Abgeordneter in einem Fall wo er für ein Unternehmen im Bundestag Lobbyarbeit betreibt nicht auch gleichzeitig die Interessen seiner Wähler vertreten kann?
Sehr geehrter Herr Frick,
vielen Dank für Ihren Beitrag vom 30. August 2012 zum Thema Lobbyismus, den ich gern beantworte.
Ihrem Eingangsstatement kann ich nur zustimmen. Ich freue mich sehr, dass eine große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreises Böblingen mich bereits dreimal zu ihrem parlamentarischen Vertreter in den Deutschen Bundestag gewählt haben. Dies ist eine große Auszeichnung und Verpflichtung gleichermaßen.
Ich kann Ihnen ebenfalls mitteilen, dass ich für kein Unternehmen oder keinen Verband Lobbyarbeit betreibe. Ich halte natürlich Kontakt zu Verbänden oder Unternehmen in meinem Wahlkreis, denn dabei geht es auch um wichtige Themen wie zum Beispiel Beschäftigung und Arbeitsplätze in der Region - wichtige Themen für meine Wählerinnen und Wähler.
Dessen ungeachtet gehört die Vertretung von Interessen gegenüber der Politik sehr wohl zu den Wesensmerkmalen unserer demokratischen Staatsform. Interessenvertreter sind in verschiedenster Form am Willensbildungsprozess in unserer Demokratie beteiligt. Jede Institution, in welcher Form auch immer, darf sich an einen Abgeordneten wenden. Dazu gehören zum Beispiel Verbände, Gewerkschaften oder NGOs. Interessenvertretung dient nicht zuletzt auch dem Informationsaustausch und bietet Politikern einen schnellen Zugriff auf Fachwissen. Mitunter ist die Politik auch auf Experten (aus NGOs oder aber auch aus berufsständischen Vertretungen) und deren Sachverstand angewiesen.
Abschließend kann ich Ihnen mitteilen, dass ich mir meiner großen Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises Böblingen sehr wohl bewusst bin. Der Schwerpunkt meiner Tätigkeit als Abgeordneter liegt in der parlamentarischen Vertretung der Bürgerinnen und Bürger sowie in der Arbeit in den Gremien, in denen ich Mitglied bin.
Mit freundlichen Grüßen
Clemens Binninger
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