Frage an Clemens Binninger von Özkan G. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Binninger,
Wie sieht es im kommenden Jahr in Deutschland aus wegen der Wirtschaftskrise und was will die Regierung dagegen übernehmen.
Sehr geehrter Herr Güclü,
vielen Dank für Ihre Frage zur wirtschaftlichen Entwicklung Deutschlands und den wirtschaftspolitischen Maßnahmen der Bundesregierung, die ich hiermit sehr gerne beantworte.
Im vergangenen Jahr ist unser Bruttoinlandsprodukt, das heißt der Wert aller Waren und Dienstleistungen, die in Deutschland hergestellt werden, um fünf Prozent gesunken. Das war der stärkste Einbruch unserer Wirtschaftsleistung seit dem Zweiten Weltkrieg. Um den wirtschaftlichen Einbruch abzufedern und Arbeitsplätze zu sichern, hat die Bundesregierung ein Maßnahmenpaket sowie zwei umfangreiche Investitions- und Konjunkturpakete auf den Weg gebracht und dafür insgesamt 82 Milliarden Euro aufgewandt.
Diese Gelder werden vor allem für Investitionen in Bildung und Forschung eingesetzt, um die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu stärken. Mit demselben Ziel wird auch der Ausbau von Straßen, Schienen- und Wasserwegen vorangebracht. Außerdem werden die Mittel in Krankenhäuser, Städtebau, Wärmedämmung und moderne Energietechnik sowie schnelle Internetverbindungen in ländlichen Regionen investiert. Während der Beratungen habe ich mich für auch für konkrete Projekte in meinem Wahlkreis eingesetzt. So konnte ich beispielsweise erreichen, dass Sanierungsmaßnahmen an den Krankenhäusern in Sindelfingen und Leonberg sowie der Ausbau der A 81 zwischen Böblingen-Hulb und Gärtringen aus Geldern des Konjunkturpakets finanziert werden.
Die wirtschaftspolitischen Maßnahmen der Bundesregierung zeigen inzwischen Wirkung. Zahlreiche Unternehmen, die aufgrund der konjunkturellen Lage zu wenige Aufträge bekommen hatten, konnten durch staatliche Aufträge und Impulse besser ausgelastet werden. Nachdem im vergangenen Jahr nur ein Teil der 82 Milliarden Euro ausgegeben wurde, sollen die restlichen Mittel in diesem Jahr zum Einsatz kommen, um die wirtschaftliche Entwicklung weiter zu fördern.
Wie sich die Wirtschaft in diesem Jahr entwickeln wird, kann niemand mit absoluter Sicherheit vorhersagen. Auch aufgrund der positiven Wirkung der beiden Konjunkturpakete rechnet der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, der die Bundesregierung berät, mit einem positiven Verlauf. Er prognostiziert ein Wirtschaftswachstum von 1,6 Prozent für dieses Jahr.
Mit freundlichen Grüßen
Clemens Binninger
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