Frage an Clemens Binninger von Siegfried N. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Binninger,
Wie werden Sie sich persönlich (!!!) verhalten, wenn es um mögliche Abstimmungen im Bundestag zur Verlängerung oder zu weiteren Einsätzen der Bundeswehr in Afghanistan oder anderen Ländern kommen sollte.
Mit der Bitte um ein kurze und schnelle Antwort verbleibe ich mit freundlichen Gruessen
Siegfried Naumann.
Sehr geehrter Herr Naumann,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 22. September, die ich hiermit sehr gerne beantworte.
Ich habe im Deutschen Bundestag u.a. dem Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan, am Horn von Afrika, in Bosnien und Herzegowina sowie im Kosovo zugestimmt. Bei jedem einzelnen dieser Einsätze habe ich mir die Entscheidung nicht leicht gemacht, sondern die Argumente der Befürworter und Gegner genaustens gegeneinander abgewogen und mich umfassend informiert.
Im Landkreis Böblingen war vor einiger Zeit eine Delegation afghanischer Abgeordneter zu Gast. Im persönlichen Gespräch betonten die Abgeordneten, der Einsatz der Bundeswehr in ihrem Land sei richtig und notwendig, weil die afghanische Regierung nur mit ausländischer Unterstützung Schritt für Schritt Verantwortung für das eigene Land übernehmen könne. Die Gefahr, dass nach einem Abzug der ausländischen Streitkräfte das menschenverachtende Regime der Taliban wieder an die Macht komme, sei groß.
Solange diese Gefahr nicht gebannt ist und solange die afghanischen Sicherheitskräfte nicht selbst für Sicherheit sorgen können, trage ich den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan mit.
Mit freundlichen Grüßen
Clemens Binninger
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