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Frage von Constantin K. •

Frage an Claus Schmiedel von Constantin K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Schmiedel,

mit großem Erstaunen habe ich die Resolution Ihrer Fraktion zum Tag der offenen Tür und die entsprechende Pressemitteilung des Landtages ( http://www.landtag-bw.de/aktuelles/pressemitteilungen/ausgabe_pressemitteilungen.asp?PM=N0056_2010&referer=&submit=Anzeigen ) zur Kenntnis genommen. Dazu habe ich folgende Fragen:

1. Woher kommt die Information, es handle sich um einen "Aufruf der Projektgegner"? Da ich selbst weitreichend vernetzt bin, kann ich einen "Aufruf" mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ausschließen. Bekannt ist mir ein Eintrag im Forum der Parkschützer, der passen könnte. Da es sich hier allerdings um die Meinung einer Einzelperson handelt, frage ich mich, wie Sie daraus einen "Aufruf von Gegnern des Projekts Stuttgart 21" konstruieren.

2. Weiterhin, um bei besagter Meinungsäußerung zu bleiben, ist dort nicht im entferntesten von "zivilem Widerstand" die Rede. Oder können die Bürger Baden-Württembergs davon ausgehen, dass drei der vier Landtagsfraktionen kritische Diskussionen über beherrschende Themen mit "Widerstand" gleichsetzen?

3. Wo entdecken Sie die generelle potentielle Gewaltbereitschaft der S21-Gegner? Halten Sie es für vorbildlich und verantwortungsvoll, eine inhomogene Gruppe friedlicher, kreativer und schlauer Menschen als gewalttätige Krawallmacher abzustempeln, nur weil einer, der nicht einmal nachweislich ein S21-Gegner ist, die Worte „denen muss Hören und Sehen vergehen“ schreibt?

4. Halten Sie es für richtig, dass der Fraktionsvorsitzende der FDP den Grünen folgenden Vorwurf macht: "Die Landtags-Grünen sympathisieren mit gewaltbereiten Krawallmachern, anders lässt sich die Weigerung, sich den Landtagsfraktionen von CDU, SPD und FDP anzuschließen, nicht interpretieren. Die Grünen wären mit verantwortlich, falls es zu gewalttätigen Ausschreitungen kommen sollte.“?

Besten Dank,

Constantin Kiderlen

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Antwort ausstehend von Claus Schmiedel
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