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Bündnis 90/Die Grünen
• 05.09.2013

(...) Was die dritte Frage angeht, ist sie nicht mit einem einfachen Ja oder Nein zu beantworten. Um die Welt von der Geißel der Atomwaffen für immer zu befreien, brauchen wir einen völkerrechtlichen Vertrag, der diese Waffen ächtet. Dies kann sowohl durch Verhandlungen über eine Nuklearwaffenkonvention im Rahmen der Vereinten Nationen, als auch nach dem Vorbild des Verbots von Landminen und Streumunition durch eine breite internationale Initiative angestoßen werden. (...)

Frage von Hans-Günter G. • 26.08.2013
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Bündnis 90/Die Grünen
• 05.09.2013

(...) Wir wollen die Rahmenbedingungen so setzen, dass die Nutzung der Atomkraft sicher, schnell und endgültig beendet wird. Wir werden die Sicherheitsanforderungen - anders als Schwarz-Gelb - erhöhen und wieder auf den Stand von Wissenschaft und Technik bringen. Falls diese Standards nicht eingehalten werden können, müssen die betreffenden AKW vom Netz genommen werden. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 19.09.2013

(...) es ist verständlich, dass die Ankündigung der Bundesagentur für Arbeit (BA), in den kommenden Jahren 17.000 Stellen abbauen zu wollen, Sorgen und Ängsten bei den Beschäftigten auslöst. Zwar beabsichtigt die BA, diesen Abbau ohne betriebsbedingte Kündigungen zu vollziehen und hat dies nach eigenen Angaben bis Ende 2012 bislang auch so umgesetzt. (...)

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