Frage an Claudia Roth von Timo W. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Roth,
ich bedanke mich für Ihre Antwort vom 02.03.2009 bezüglich der Drucksache 16/11762 vom 28.01.2009. Könnten Sie ( oder ihr Team ) mir eventuell mitteilen wie der weitere Verlauf in dieser Sache sein wird ? Nach der faktisch falschen Aussage von Frau Eichhorn stellt sich mir die Frage ob dieser Antrag bereits von der Regierung schmalspurig vernichtet wurde oder ob selbiger noch aktiv zu Debatte steht bzw. liegt selbiger noch den Ausschüssen zur Beratung ?
Könnten Sie kurz erläutern wie hier weiter verfahren wird ?
Mir reicht eine Antwort auf meine Mail Adresse, eine Veröffentlichung muß von seiner Seite aus gesehen nicht erfolgen !
mit den besten Grüßen
T.Wallschlag
Sehr geehrter Herr Wallschlag,
nach der ersten Lesung im Februar im Plenum des Bundestages wurde der Antrag an die Ausschüsse verwiesen. Der federführende Ausschuss ist der Ausschuss für Gesundheit, die mitberatenden Ausschüsse sind der Rechtsausschuss und der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Wir gehen davon aus, dass der Antrag im Mai wieder für die Tagesordnung des Plenums vorgeschlagen werden kann.
Mit freundlichen Grüßen
Das Büro-Team von Claudia Roth