Frage an Claudia Roth von Bernd K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Roth,
zu den Vorgängen in Hessen werden Sie im Internet wie folgt zitiert:
"politische Verkommenheit"
Das ist Ihr Vorwurf an die 4 Abgeordneten.
Das kann ich nicht glauben.
Diese Abgeordneten haben nur von den ihnen in der Verfassung verbrieften Rechten Gebrauch gemacht.
Sicher werden Sie das genauso sehen.
Vielleicht können Sie mir das bestätigen.
Mit freundlichem Gruß
Bernd Knauerhase
Sehr geehrter Herr Knauerhase,
den Begriff "politisch verkommen" halten wir für richtig und angebracht, weil er ziemlich genau das beschreibt, was in Hessen geschehen ist. Politisch verkommen ist ein Politikstil, der sich vor Debatten und inhaltlichen Auseinandersetzungen wegduckt, sich an den offenen und öffentlichen Diskussion über ein gemeinsames Vorgehen zwar beteiligt, aber nicht den eigenen Standpunkt darlegt, sich nicht rechtzeitig zu Wort meldet und so einen enormen finanziellen und Kraft-Aufwand für den Parteitag und für die tage- und nächtelangen Koalitionsverhandlungen in Kauf nimmt und erst kurz vor dem Abschluss der geleisteten Arbeit sein "Gewissen" entdeckt. Diese Verkommenheit hat das Potenzial, jegliches Vertrauen in die Politik und auch in der Politik zu zerstören. Konkret hat sie in Hessen eine chancengerechte Bildungspolitik, eine konsequente Umwelt-, Energie- und Klimaschutzpolitik sowie wirksame Maßnahmen für ein sozial gerechtes Hessen verhindert. Frau Metzger kann man nichts vorwerfen. Sie hat ihre Position von Anfang an klar und deutlich geäußert und war dadurch berechenbar. Ihr Standpunkt hätte bei jeder Suche nach politischen Perspektiven berücksichtigt werden können und müssen. Die anderen Landtagsabgeordneten sind bei allen Verhandlungen und Debatten mit einbezogen gewesen. Anstatt sich der Position Frau Metzgers frühzeitig anzuschließen, haben sie es vorgezogen, bis zum letzten Tag zu schweigen.
Mit freundlichen Grüßen
Das Büro-Team von Claudia Roth
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