Frage an Claudia Roth von Doris D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Frau Roth,
als Oma eines 16jährigen Jungen krampft sich mir das Herz zusammen, wenn ich die Behandlung des Falles MARCO verfolge. Mit Rechtsstaatlichkeit hat dies weiß Gott nichts mehr zu tun. Hier wird ein Fall bewußt in die Länge gezogen und das Leben eines jungen Menschen vielleicht sogar zerstört. Aber Sie können ja auch lesen.
Meine Frage an Sie, wie überzeugend wollen Sie weiterhin für einen Beitritt der Türkei in die EU eintreten?
Nach meiner Meinung und bestimmt eines großen Teils der Bevölkerung haben solche Rechtsauffassungen mittel- un langfristig in unserer EU keinen Platz.
Sehr geehrte Frau Deis,
was Marco angetan wird und was er seit Monaten durchlebt, kann niemanden gleichgültig lassen. In der Sendung „Bei Maischberger“ vom 23.10.2007 wurde deutlich, dass die Familie und Anwälte die Unzulänglichkeiten und Inkompetenzen anderswo verorten als bei der Frage nach der EU-Beitrittsfähigkeit der Türkei. Wir haben volles Verständnis, dass die eindringlich geäußerte Bitte der Familie an die Politik, sich hier nicht unsachgemäß einzumischen, respektiert wird. Das bedeutet keineswegs, dass Rechtsverletzungen auch in der Türkei hingenommen werden müssen. In solchen Fällen ist Kritik richtig, wichtig und die Voraussetzung, dass die Situation verbessert werden kann.
Wir sind davon überzeugt, dass eine nachhaltige Demokratisierung der Türkei hin zu einer modernen Rechtsstaatlichkeit nur mit einer glaubwürdigen EU-Perspektive und auf dem Wege der EU-Annäherung zu schaffen ist.
Mit freundlichen Grüßen
Das Mitarbeiter-Team von Claudia Roth
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