Frage an Claudia Roth von Udo P. bezüglich Recht
dieses, liebe Frau Roth,
http://www.schnueffel-schaeuble.de/
ist die internetseite, mit der die grünen gegen Schäuble zu Felde zu ziehen beabsichtigen. Sind die Grünen hier nicht ein wenig spät dran? Und sollten die Grünen in dieser Hinsicht nicht ein wenig mehr auf den Tisch hauen? Seitdem im Plenarsaal nicht mehr gestrickt wird, ist doch einiges an "Grünem" auf der Strecke geblieben.
Gruss UP.
Sehr geehrter Herr Pahl,
die Einrichtung der Seite www.schnueffel-schaeuble.de hat das Ziel, allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, Ihre Sorgen zum Ausdruck zu bringen und andere zu informieren. Wenn Sie sich für mehr Informationen interessieren, können Sie über das grüne Logo weiterklicken und feststellen, dass die Grünen immer wieder auf die Bedeutung der privaten Sphäre im Netz hingewiesen haben. Nach jedem den Rechtsstaat gefährdenden Vorstoß des Innenministers waren wir diejenigen, die parlamentarisch und außerparlamentarisch alles versucht haben, um darüber aufzuklären und zu sensibilisieren, dass der Rechtsstaat aus Angst vor Terrorismus sich selbst nicht abschaffen darf.
Die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag sind leider so, wie sie sind. Deshalb ist es wichtig, dass auch Bürgerinnen und Bürger Möglichkeiten haben, die Arbeit der Großen Koalition kritisch zu begleiten.
Und was das Stricken angeht, da haben wir in der grünen Bundestagsfraktion vor einigen Monaten ja einen kleinen Versuch gemacht – was sehr lustig endete: Wir können’s immer noch!
Mit freundlichen Grüßen
Claudia Roth
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