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Claudia Roth
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Frage von Frederik J. •

Frage an Claudia Roth von Frederik J. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Roth

Sie als Menschenrechtlerin und Grüne Politikerin können mir bei dieser Frage bestimmt weiterhelfen. Wie kann es sein dass ich als Bürger der Bundesrepublik Deutschland angst davor haben muss nach 22 Uhr auf die Strasse zu gehen und von irgendeinem ach so freundlichen islamisten Türkischer Herkunft bedroht zu werden und Glück habe wenn ich danach noch Lebe. Sie setzen sich soviel für die rechte ausländischer Bürger ein dass sie die Realität aus den Augen zu verlieren scheinen. Nur leider darf man in Deutschland so etwas nicht zur Sprache bringen weil man dann gleich als Nazi abgestempelt wird.
Ich beschreibe ihnen hier keine Märchen. Dass was ich ihnen hier versuche zu Schildern ist leider die Realität. Es ist eine Tatsache dass Straftaten von Kindern mit Migrationshintergrund stark zunehmen.
Meine Frage an Sie: Wieso setzen sie sich so für die Integrierung anderer Kulturen ein, obwohl es offensichtlich ist dass die Integration, meiner Meinung nach, fehlgeschlagen ist.
Verlassen sie dass sinkende Schiff und wenden sie sich wieder den Interessen der Bürger zu.

Mit freundlich Grüßen
Frederik Janzen

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr Janzen,

bei einer begründeten Angst sollten Sie sich an die Polizei bzw. entsprechende Sicherheitsbehörden in den von Ihnen frequentierten Stadtteilen und Straßenzügen wenden. Die Polizei erwartet dazu einen konkreten Anlass und konkrete Hinweise. Sie sollten der Polizei alle Ihnen bekannten Informationen ohne Rücksicht auf Personen und ihre Stellung in der Gesellschaft zur Verfügung stellen. Natürlich kann die Polizei Ihnen nicht weiter helfen, wenn Sie eine allgemeine Angst beschreiben, die nicht belegt werden kann. In solchen Fällen kann ein Beratungsgespräch bei der Polizei hilfreich sein, um eine realistische Einschätzung zu erhalten und sich auf Umgang mit Situationen vorzubereiten, die später für die Strafverfolgungsbehörden nachvollziehbar sein müssen.

Warum ich mich für die Integration der hier lebenden Menschen nicht-deutscher Herkunft einsetze, lässt sich einfach erklären. Mein Hauptanliegen hierbei ist, dass der Artikel 1 unseres Grundgesetzes Ernst genommen und in die Taten umgesetzt wird.

Diese Menschen haben ihren Lebensschwerpunkt seit Jahrzehnten in Deutschland. Sie haben hier Wurzeln geschlagen, ohne dass die politische Elite und die Mehrheitsgesellschaft das registriert und darauf reagiert hätten. Diese Menschen leben mittlerweile in der dritten Generation in Deutschland. Die meisten von ihnen kennen keine andere Heimat als Deutschland. Die großen politischen Parteien haben sich nicht für den Alltag, die Probleme und Sorgen dieser Menschen interessiert. Diskriminierungen auf dem Arbeitsmarkt, im Bildungswesen und in den Verwaltungen waren und bleiben Zeichen dieser Ignoranz und des landesweit vorherrschenden Desinteresses. Solche Zustände sind in einem Rechtsstaat und in einer Demokratie inakzeptabel. Es geht nicht darum, bestimmte Bevölkerungsgruppen besser zu stellen. Es geht um Gleichstellung, um gleiche Rechte, um gleiche Pflichten und um Gleichbehandlung von Menschen, die bzw. deren Eltern und Großeltern zu uns gekommen sind.

Eine erfolgreiche Integration ist im Interesse von uns allen. Unsere Gesellschaft kann die offensichtlichen Ungerechtigkeiten nicht mehr ignorieren. Wir brauchen eine Integrationspolitik, die Bildung, Spracherwerb und die Vermehrung materieller Chancen als zentrale Aufgaben definiert und Schritte zu ihrer Umsetzung einleitet. Mittlerweile haben zum Glück auch die großen Parteinen erkannt, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist und Einwanderer braucht. Diese Erkenntnisse machen einen umfassenden Integrationsplan nicht nur für neue Einwanderer sondern auch für die bereits Eingewanderten erforderlich. Vom Fehlschlagen der Integrationspolitik kann keine Rede sein, weil es einfach keine abgestimmte und kohärente Integrationspolitik gegeben hat. Eine moderne Integrationspolitik und die ersten Integrationspläne der rot-grünen Bundesregierung wurden seinerzeit von einer schwarz-gelben Bundesratsmehrheit blockiert. Das war zum Schaden Deutschlands und der Menschen im Lande.

Ich bin zuversichtlich, dass unsere Vorreiterrolle bei der Benennung von Problemen und Defiziten im Bereich der Integrationspolitik bald allgemeine Anerkennung erfährt.

Mit freundlichen Grüßen

Claudia Roth

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