Frage an Claudia Roth von Hans K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Fra Roth,
in der heutigen Ausgabe von Welt im Internet ( http://www.welt.de/politik/deutschland/article133195810/IS-Propaganda-fordert-Anschlaege-in-Deutschland.html ) vernimmt man die Drohung der IS, auch in Deutschland Morde von Christen auszuführen.
Mich interssiert brennend:
a) Ihre Meinung zu der Tatsache als solcher
b) Ihre Meinung zu der Tatsache, dass deutsche Behörden wissen, dass mögliche Täter sich in Deutschland aughalten ("unter Beobachtung"), aber diese nicht festnehmen
und vorläufig abschließend
c) Ihre Meinung was man dagegen unternehmen kann diesem Spuk ein Ende zu bereiten
Mit freundlichem Gruß
H.Kellermann
Weitere Fragen an Claudia Roth
(...) die von Ihnen angesprochene Pressemitteilung des Deutschen Bundestages gibt die wesentlichen Informationen im Zusammenhang mit Reisen von Präsidiumsmitgliedern bekannt. Somit enthält sie auch den Hinweis, dass die Reise im Rahmen der geltenden Richtlinien des Parlaments zustande kommt, von der Anzeige bis Genehmigung und Organisation des Besuchsprogramms mit Unterstützung der diplomatischen Vertretungen Deutschlands. (...)
(...) Claudia Roth hat nach ihrem Abitur in Krumbach ein Studium der Theaterwissenschaften an der Ludwig-Maximilian-Universität in München aufgenommen. Nach zwei Semestern folgte sie einem Angebot der Städtischen Bühnen Dortmund und wurde dort Dramaturgieassistentin, später Dramaturgin. (...)
(...) Unter anderem forderten wir Klarstellungen im Telemediengesetz (TMG), im Telekommunikationsgesetz (TKG), im Bundesdatenschutzgesetzt (BDSG) und auf europäischer Ebene. (...) Stattdessen ergeht sich die Bundesregierung bisher darin, Briefe ohne Widerhall zu schreiben und die EU-Datenschutzreform weiter zu bremsen und zu verwässern. (...)
(...) Sie ist aber keine kulturell oder religiös begründete Regelung, denn eine religiöse Begründung für diese politische Entscheidung ist nicht einmal unter den religiösen Gelehrten des Landes Konsens. Der Besuch im Iran, zumal in einem offiziellen Rahmen, kann nur mit Einhaltung der dortigen Gesetze einhergehen, was keineswegs die Akzeptanz dieser Gesetze bedeutet. (...)