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Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Norbert T. •

Frage an Claudia Roth von Norbert T. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Roth,

warum werden so viele Fragen, wie derzeit zu lesen hier aus dem Volk, welches Sie im Bundestag repräsentativ vertreten wollen, schlichtweg von Ihnen NICHT beantwortet?

Hemmungen sich zu äußern in aller Öffentlichkeit, kann ich beim besten Willen nicht erkennen?

Oder ist es Ihnen langsam sehr peinlich, dass ausgerechnet die Bündnisgrüne Fraktion am 16. November 2001, 65 Jahre nach Kriegsende WK II, den Weg frei machten, dass unser 80 Millionen Volk, das eigentlich "NIE WIEDER KRIEG" sich geschworen hatte, was sogar im Grundgesetz verankert ist, durch VIER Grüne "Wendehälse", die tags zuvor noch GEGEN KRIEG gestimmt hatten, dann über Nacht FÜR KRIEG stimmten und unserer "Heimatschutztruppe" Bundeswehr unsere jungen Soldaten, Familienväter 6.000 Km von daheim in einen sinnlosen KRIEG geschickt haben, der nun schon im 12. Jahr anhält, Ende offen, länger als WK I und II zusammen?

Es war die große Chance der Grünen Partei gewesen, gestützt auf frühere Friedenbeteuerungen, Josef Fischer zu bremsen, indem ALL GEGEN KRIEG gestimmt hätten!

Sind Ihnen 55 tote Soldaten der BW und tausende Bürger und Bürgerinnen des afghanischen Volkes, die niemanden Schaden zugefügt oder mit Krieg bedroht wurde, inzwischen sinnlos getötet oder verwundet wurden, Ihnen eigentlich egal?

Wären Sie und Ihre Grüne Partei nicht besser beraten gewesen in der wichtigen Frage über KRIEG und FRIEDEN im Winter 2001, schon damals das Mittel einer demokratischen Urwahl hätten anwenden MÜSSEN, wie es dann im Herbst 2012 anläßlich eines weitaus weniger wichtigen Anlasses einer simplen Personalentscheidung unser Land zwei Wochen in Atem hielten!

Doch anstatt Ihr 26 % Abwahlergebnis anzuerkennen und abzudanken, kamen Sie drei Tage später zurück und wollten den Vorsitz.

Mann stelle sich einmal vor, Frau Kanzlerin Merkel würde die Bundestagswahl im Herbst 2013 verlieren und drei Tage später öffentlich ihren Anspruch auf das Amt des Bundespräsidenten anmelden?

n. theyssen

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Theyssen,

dass wir nicht alle Fragen umgehend beantworten, liegt einfach daran, dass die meisten von ihnen mit der Arbeit im Deutschen Bundestag und mit den parlamentarischen Aktivitäten nichts zu tun haben. Die Beantwortung von Fragen allgemeiner Art ist ein zusätzlicher und freiwilliger Service, den wir nur im Rahmen unserer Kapazitäten leisten können.

Vielleicht wissen Sie nicht, dass Claudia Roth am 16. November 2001 kein Mitglied des Deutschen Bundestags war, dennoch können wir Ihre Fragen im Sinne der inhaltlichen Begründung der Entscheidung der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen beantworten:

An diesem Tag trug die grüne Fraktion eine Entscheidung mit, die den Weg zu humanitärer Aufbauhilfe und Einleitung der Demokratisierung des jahrelang durch die Taliban gebeutelten Staates Afghanistan ebnen sollte. Darüber hinaus wurden wichtige Strukturen des al-Qaida-Netzwerks in Afghanistan im erheblichen Maße geschwächt. Das lag im Sicherheitsinteresse der internationalen Gemeinschaft. Es war keine leichte Entscheidung für die Fraktion, sie traf sie erst nach reichlicher Überlegung und offenen Debatten.

Sie sprechen das Leid der afghanischen Bevölkerung an. Die Grünen im Bundestag haben mit ihrer damaligen Entscheidung die Chance genutzt, viel größeres Leid durch das brutale Taliban-Regime von der Bevölkerung abzuwenden und so die größten Steine auf dem Weg Afghanistans in Richtung einer demokratischen, stabilen und menschenfreundlicheren Zukunft zu beseitigen.

Mit freundlichen Grüßen

Das Mitarbeiter-Team von Claudia Roth

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