Frage an Claudia Roth von Michael D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Roth,
vielen Dank für Ihre Antwort.
Wie ich erkennen kann, hat meine Frage vom 14.05. dazu geführt, dass Sie kurzfristig sofort eine Reihe der seit 2 Monaten offenen Fragen, aus verschiedenen Themenbereichen, endlich beantwortet haben. Das ist erfreulich.
Aus Ihrer Antwort ergeben sich nun Folgefragen:
Sie schreiben, dass Sie die Fragen unter Abgeordnetenwatch in einem Tempo bearbeiten, dass Sie sich mit Ihren Kapazitäten leisten können.
Seit Dezember 2011 haben sie nur an einer von 8 Bundestagsabstimmungen teilgenommen. Ist Ihr Fehlen an wichtigen Abstimmungen im Bundestag auch auf Kapazitätsprobleme zurückzuführen?
Wie werden Sie Ihr Kapazitätsproblem lösen, um Ihrer Aufgabe als gewählte Bundestagsabgeordnete wieder gerecht werden zu können? Schließlich wurden Sie nicht in den Bundestag gewählt, um dort durch Abwesenheit zu glänzen.
Wären Sie bereit auf eine Reihe Ihrer unter Abgeordnetenwatch aufgelisteten ehrenamtlichen Tätigkeiten zu verzichten, um die so freiwerdenden Kapazitäten in die Bundestagsarbeit stecken zu können? Schließlich erhalten Sie für Ihre Arbeit als Abgeordnete hohe Diäten.
Vielen Dank für Ihre Antwort.
Sehr geehrter Herr Danner,
in diesem Forum haben wir mehrfach klargestellt, dass die Beantwortung von Fragen hier aus unserer Sicht keine parlamentarische Tätigkeit darstellt. Es bleibt eine freiwillige Leistung, die nur im Rahmen der vorhandenen Kapazitäten erbracht werden kann. Wie diese Arbeit organisiert und welche Schwerpunkte bei der Inanspruchnahme von Kapazitäten gesetzt werden, ist allein in der Entscheidungskompetenz von Abgeordneten. Deshalb wird es bei unseren bisherigen Schwerpunkten und Aufteilung von Kapazitäten bleiben, weil wir unsere parlamentarische Arbeit als erfolgreich und zielführend einschätzen. Die Teilnahme an den namentlichen Abstimmungen ist sicherlich ein wichtiges Zeichen im parlamentarischen Alltag. Die eigentliche parlamentarische Arbeit wird aber in diversen Gremien der Fraktionen und des Bundestages geleistet. Solange die geleistete Gremienarbeit alle Erwartungen erfüllt und häufig darüber hinausgeht, ist der Wermutstropfen, bei manchen Abstimmungen begründeterweise zu fehlen, hinzunehmen. Die Begründung muss der parlamentarischen Geschäftsführung der eigenen Fraktion vorliegen und mit einer Entschuldigung beim Bundestagspräsidenten einhergehen.
Mit freundlichen Grüßen
Das Mitarbeiter-Team im Bundestagsbüro
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