Frage an Claudia Roth von Hermann H. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Roth
Ich denke mal das Sie die Diskusionen um die E-zigarette mittlerweile auch mitbekommen haben
ich gehe mal davon aus ,das Ihnen auch Bewusst ist ,das dieser Streit sie (die Grünen ) jede menge Wählerstimmen kosten werden
Meine Frage an Sie
Wie stehen Sie zu dieser Sache
Für Informationen stehen Ihnen im Netz jede menge Infos in Foren der E-Zigaretten Dampfer zur Verfügung
mit freundlichen Grüssen
Hermann Herbert
Sehr geehrter Herr Herbert,
zuallererst sollten Sie zur Kenntnis nehmen, dass wir politische Fragen nicht danach entscheiden, wie viele Wählerstimmen sich damit erzielen lassen. Grundlage solcher Entscheidung ist - gerade auch in der Gesundheitspolitik - eine rationale Abwägung der Argumente und das Wohl der Allgemeinheit.
Der Hauptpunkt Ihrer Frage ist bis heute kein Thema im Deutschen Bundestag gewesen, auch die Fachausschüsse haben sich damit noch nicht befasst.
Soweit sich recherchieren lässt, können wir folgendes festhalten: Die gesundheitlichen Auswirkungen der elektronischen Zigaretten sind noch nicht hinreichend geklärt. Insofern können wir die Position verschiedener Landesministerien, den Handel und den Verkauf bestimmter elektronischer Zigaretten zu verbieten, nachvollziehen. Gleichwohl halten wir diesen Weg nicht unbedingt für zwingend. Vor allem dann nicht, wenn man das Produkt E-Zigarette vernünftig regulieren will. Ein Verbot - noch dazu in einem Bundesland durchgesetzt, im anderen nicht - schafft lediglich einen Schwarzmarkt. Und von Schwarzmärkten wissen wir, dass es dort keine Regeln und keine funktionierende Regulierung geben kann.
Eine Regulierung (die nicht immer einem Verbot gleichgestellt werden muss) der E-Zigarette ist insbesondere deswegen nötig, weil es bislang keinerlei Vorgaben im Hinblick auf die Inhaltsstoffe gibt und der Jugendschutz nicht gewährleistet ist. Zudem machen viele Hersteller und Händler im Hinblick auf die E-Zigarette Gesundheitsversprechen, die noch nicht belegt worden sind. Das ist im Übrigen auch bei anderen Produkten wie Tabakwaren unzulässig. Dabei gibt es bislang keinerlei Belege, dass die elektronische Zigarette tatsächlich die gesündere Alternative zur Zigarette ist. All dies zeigt, dass es auch für die Vermarktung der elektronischen Zigarette klare Spielregeln geben muss.
Mit freundlichen Grüßen
Das Mitarbeiter-Team im Bundestagsbüro
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