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Claudia Roth
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Frage von Ferhat C. •

Frage an Claudia Roth von Ferhat C. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Frau Roth,
ich habe einen Punkt Ihrer politischen Haltung (oder die Ihrer Partei) bisher nicht entdecken können.
Unten habe ich eine Pressemitteilung von Ulla Jelpke (als Link) in ihrer Webseite entdeckt, die darauf hinweist, was den Kurden in der Türkei zustößt bzw bevor steht.
Da ich Selbst kurdische Wurzeln habe, und zudem noch viele Verwandtschaften von mir in der Türkei leben, würde ich gerne von Ihnen wissen, wie Sie bzw. Ihre Parte zu solch einer Haltung der türkischen Regierung stehen.
Meine zweite frage wäre, wie Sie dazu stehen ob Kurden auch Minderheitsstatus wie andere Völker auch in Deutschland genießen sollten.

Danke Ihnen im Vorraus

Mit freundlichen Grüßen
Ferhat Cinar

http://www.ulla-jelpke.de/news_detail.php?newsid=2080

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Cinar,

an der Exegese solcher Texte und den daraus resultierenden Interpretationen beteiligen wir uns nicht. Unsere Haltung zur Lösung der Kurdenfrage in der Türkei ist seit Jahren bekannt und eine der tragenden Säulen unserer Politik im Umgang mit der Türkei. In allen politischen Sphären setzen wir uns für die lückenlose Einhaltung von allen Menschen- und Minderheitenrechten der Kurden in einer demokratischen und rechtsstaatlich verfassten Türkei ein.

Die geltenden Kriterien in Deutschland zur Bestimmung des Status als „nationale Minderheit“ sind auf viele Menschengruppen mit einer identischen ethnischen Herkunft wie Kurden nicht anwendbar. In einem demokratisch verfassten Land wie Deutschland haben aber Einzelpersonen und Individuen einer Volks- oder Sprachengruppe alle Rechte, sich in ihrer jeweiligen Sprache, Kultur und Religion auszuleben und weiterzuentwickeln.

Auch der Staat engagiert sich dort, wo er Zuständigkeiten hat, etwa in der Bildung, wo Bundesländer zum Teil erhebliche Mittel aufwenden, um muttersprachlichen Unterricht zu ermöglichen. Die Sprachen, in denen gelehrt wird, sind u.a. Albanisch, Arabisch, Bosnisch, Farsi, Griechisch, Italienisch, Koreanisch, Kroatisch, Kurmanci, Mazedonisch, Polnisch, Portugiesisch, Russisch, Serbisch, Slowenisch, Spanisch, Tamil und Türkisch. Die erforderliche Mindestzahl an Interessierten an einem bestimmten muttersprachlichen Unterricht kann von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich ausfallen.

Mit freundlichen Grüßen

Das Mitarbeiter-Team im Bundestagsbüro

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