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Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Henning L. •

Frage an Claudia Roth von Henning L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Liebste Frau Roth

ich bin ein mündiger Bürger und Wähler. Wenn ich mir Ihre Fragen so anschaue, antworten Sie hier nicht selber, sondern ein ominöses "Büro". Recht wenig transparent, denn hier stellen sich für mich mehrere Fragen, die ich gerne an Sie weitergeben möchte:

1) Warum nehmen Sie sich nicht die Zeit, auf Fragen Ihrer Wählerinnen und Wähler zu antworten?
2) Wer verbirgt sich hinter dem ominösen "Büro"?
3) Kennen Sie den Inhalt der Fragen und Antworten oder werden die ohne Ihre Kenntnis durch das ominöse "Büro" beantwortet?
4) Werden Sie fremdbestimmt durch das ominöse "Büro"?

Herzlichst, Lesch

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Lesch,

bei allem Verständnis für Ihren Wunsch möchten wir an unserem Arbeitsstil festhalten und Ihre Fragen im ausdrücklichen Auftrag von Frau Abgeordnete Claudia Roth beantworten!
Häufig haben wir ähnliche Fragen in diesem Forum beantwortet. Zur Klarstellung möchten wir den wesentlichen Punkt unterstreichen: Die Beantwortung der Fragen in diesem Forum ist keine parlamentarische Aufgabe von Abgeordneten. Sie ist eine freiwillige zusätzliche Informationsarbeit, die im Rahmen der Arbeitskapazitäten der Abgeordneten geleistet werden kann.

Sicherlich gibt es Arbeitsbereiche im parlamentarischen Betrieb, in denen die Abgeordneten ihr Mandat und ihr Stimmrecht höchstpersönlich wahrnehmen. So ist es zum Beispiel mit dem vom Mandat abgeleiteten Recht, im Plenum zu reden, an den parlamentarischen Abstimmungen teilzunehmen, in den Ausschusssitzungen Beschlüsse zu fassen oder an den Ausschussverhandlungen mitzuwirken. In diesen Bereichen sind die persönliche Präsenz und die persönliche Unterschrift von Abgeordneten Voraussetzung und Notwendigkeit zugleich. Es gibt aber auch Arbeitsebenen im Parlamentsbetrieb, auf denen die Abgeordneten durch ihre Mitarbeiter vertreten werden dürfen und können. Die Beantwortung von Bürgerbriefen zum Beispiel gehört dazu. Diese können angesichts des zunehmenden Umfangs nur mit der Delegierung der Arbeit und interner Arbeitsteilung gewährleistet werden.

Die Antworten auf viele Fragen sind oft zeitaufwendig und erfordern intensive Recherchen, um Behauptungen und Vermutungen fundiert überprüfen zu können. Deshalb werden sie in Team-Arbeit der Mitarbeiter vor- und erarbeitet, wobei die politische Verantwortung für die abgegebenen Stellungnahmen klar bei der Abgeordneten liegt. Die Antworten werden vom „Bundestagsteam von Claudia Roth MdB“ und nicht vom „Büro“ unterschrieben. Das Team besteht aus Menschen und hat nichts mit Ihrem Verständnis vom ominösen "Büro" gemein. Denn das Mitarbeiterteam der Abgeordneten ist nicht anonym. Es ist nicht hinnehmbar, die Arbeit von Abgeordnetenmitarbeitern mit derlei Bezeichnungen zu entwerten zu versuchen. Die Mitarbeiter arbeiten im Auftrag der Abgeordneten und nicht umgekehrt höchst transparent, und sind immer erreich- und ansprechbar.

Mit freundlichen Grüßen

Das Bundestagsteam von Claudia Roth MdB

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