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Claudia Roth
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Frage von Oliver K. •

Frage an Claudia Roth von Oliver K. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Wie oder was erklären Sie einem Arbeitslosen in Deutschland ( Egal welcher Nationalität! ) angesichts der unbestreitbaren Fakten,
a.)
daß die Preise immer mehr steigen;
b.)
die Kaufkraft der Nettogehälter bei steigender Staatsverschuldung sinken,
c.)
daß ein; mit der Freizügigkeit steigendes Angebot an Arbeitssuchenden auf dem Arbeitsmarkt zu sinkenden Löhne führt, für ihn keinen Nachteil hat und daß die Freizügigkeit Vorteile auf dem Arbeitsmarkt für ihn hat?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Keitel,

die Freizügigkeit der Arbeitnehmer in Europa ist eine große Errungenschaft in jeder Hinsicht. Nicht die Freizügigkeit führt zu sinkenden Löhnen, sondern das Fehlen eines gesetzlichen Mindestlohns. Nur mit einem gesetzlichen Mindestlohn ist es möglich, bestimmte Standards auf dem Arbeitsmarkt und im Alltag der Arbeitnehmer einzuhalten. Auch die sinkende Kaufkraft hat nichts mit der Freizügigkeit der Arbeitnehmer in Europa zu tun. Sie kann nur mit einer besseren und nachhaltigen Tarif- und Lohnpolitik ausgeglichen werden, für die die Tarifparteien genauso verantwortlich sind wie die Bundesregierung.

Mit freundlichen Grüßen

Das Mitarbeiter-Team im Bundestagsbüro

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