Frage an Claudia Roth von Frank D. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Roth,
in der Vergangenheit wurden immer wieder Positionen ihrer Partei auf Bundesebene durch Initiativen in Ortsverbänden verhindert. Zu nennen sind hier insbesondere das Pumpspeicherwerk Atdorf sowie die Hochspannungsüberlandleitung Wahle-Mecklar.
Wie wollen Sie in Zukunft "sauberen" Strom in Deutschland produzieren, wenn gleichzeitig auf Kommunalebene die erforderliche Infrastruktur boykotiert wird?
Wird es ihrer Partei gelingen, kommunale Interessen und Bundesinteressen in Einklang zu bringen oder werden auch in Zukunft den Worten (auf Bundesebene) keine Taten (auf Kommunalebene) folgen?
Mit freundlichem Gruß und in Erwartung einer Antwort
Frank Drefahl
Sehr geehrter Herr Drefahl,
Ihre Frage macht deutlich, dass Sie den Sprech und die Behauptungen der Atomlobby und einiger Regierungsparteien unreflektiert übernommen haben, indem Sie von der angeblichen Verhinderung der Positionen der Bundespartei durch ihre Ortsverbände reden. Das stimmt so nicht! Die größten Verhinderer vom Ausbau der Infrastruktur für Erneuerbare Energien sind die großen Konzerne, das Netzmonopol, Landes- und Kommunalregierungen, die sich von Interessen der Großkonzerne leiten lassen bzw. ließen.
Selbstverständlich sind grüne Kreisverbände aktiv dabei, wenn es um Projekte geht, die die Umwelt belasten. Das ist unser Politikverständnis. Allein die Tatsache, dass man Bedenken anmeldet, Transparenz und klare Entscheidungsstrukturen fordert, bedeutet keine fundamentale Gegnerschaft. Denn nur mit einer aktiven Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern ist es möglich, solche Projekte umweltverträglich zu gestalten oder andere überzeugende Alternativen zu finden. Gegen diesen Politikstil ist nichts einzuwenden.
Mit freundlichen Grüßen
Das Mitarbeiter-Team im Bundestagsbüro
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