Frage an Claudia Roth von Heike Pauline G. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Roth,
am 02. 06. 2009 habe ich Ihnen bei Ihrer Stippvisite am Stand von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN am Domvorplatz in Würzburg einen Brief überreicht. Sie haben mir versprochen, diesen Brief PERSÖNLICH zu beantworten. Bis jetzt – nach mehr als drei Monaten – habe ich keine Antwort von Ihnen erhalten. Da dieser Brief sich jedoch primär auf Schreiben an Bündnis 90 / DIE GRÜNEN bezieht, die ebenfalls nicht beantwortet wurden, will ich die wichtigsten Anfragen des ersten Schreibens vom 8. Februar 2009 hier so kurz wie möglich fassen:
1) Werden die Grünen – und wenn ja, ab wann und womit – eine wesentlich härtere Gangart gegen Tierversuche einschlagen?
2) Werden die Grünen friedliche, aber provokante Aktionen zivilen Ungehorsams gegen Tierversuche, die mit dem herrschenden Gesetz in Konflikt geraten sowie dafür eingerichtete Rechtshilfefonds durch Solidarisierungsbekundungen und finanzielle Hilfe unterstützen oder tun sie dies schon?
Mit großer Qual vor der ineffizienten Wahl, deren Kosten in keinem Verhältnis zum Ergebnis stehen
Heike Pauline Grauf
Sehr geehrte Frau Grauf,
wir haben Ihnen bereits auf Ihre Frage vom 13.04.2009 geantwortet und Ihnen empfohlen, Briefe immer direkt an die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen zu schicken. Das ist der beste und einfachste Weg um sicherzustellen, dass er in die zuständigen Hände gelangt. Wir machen immer wieder die Erfahrung, dass Briefe beim Umweg über Kreisverbände oder mitten im Wahlkampf verloren gehen. Deshalb gaben wir Ihnen im April folgenden Rat: „Sie hätten Ihren Brief direkt an die Bundestagsfraktion mit dem Zusatz „Tierschutzpolitische/r Sprecher/in“ nach Berlin schicken können. Dann wäre der Brief in die richtigen Hände gekommen.“
Zu ihren Forderungen: Bündnis 90/Die Grünen setzten sich für eine vollständige Abschaffung aller Tierversuche ein. Wir wollen weder Versuche an Affen noch an Katzen und Hunden noch an anderen Tieren.
Deshalb fordern wir, dass Tierversuche grundsätzlich verboten werden und nur in speziellen Ausnahmefällen genehmigt werden dürfen, wenn sie für die Gesundheit von Menschen und Tieren unerlässlich sind und wenn es trotz eingehender Prüfung nachweisbar keine ausreichenden Alternativen gibt. Die Genehmigungspraxis muss deutlich verschärft werden. Wir halten es für möglich, dass die Versuchszahlen mit Tieren jährlich um zehn Prozent gesenkt werden könnten, wenn Bund und Länder ihr Engagement endlich verstärken. So haben wir es in unserem Wahlprogramm verankert und in dem Entwurf zur Novelle des Tierschutzgesetzes, den wir im Mai vorgestellt haben und in der nächsten Legislaturperiode zur Abstimmung stellen werden, vorgesehen.
Unseren Gesetzentwurf können Sie sich hier ansehen:
http://www.gruene-bundestag.de/cms/publikationen/dokbin/285/285954.reader_tierschutz_neu_denken_entwurf_ein.pdf
Das Leiden der Tiere zu beenden, ist das erklärte Ziel von Bündnis 90/Die Grünen. Wo heute auf Tierversuche noch nicht verzichtet werden kann, muss sichergestellt werden, dass die Leidensfähigkeit ausschlaggebend ist für den Einsatz der Tiere. Tiere mit besonders hoher Leidensfähigkeit wie Affen, Katzen und Hunde, sollen möglichst gar nicht mehr eingesetzt werden. Versuche an Menschenaffen sind vollständig zu verbieten.
Wir Grüne treten seit Jahrzehnten auf parlamentarischem Weg für Tierschutz ein – auf lokaler Ebene genauso wie in der Landes- und Bundespolitik. Als Mitglied der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen sieht Frau Roth ihre Aufgabe darin, gemeinsam mit ihren Kolleginnen und Kollegen den Tierschutz im Bundestag auf die Agenda zu setzen und hier deutliche Verbesserungen zu erzielen.
Mit freundlichen Grüße
Das Büro-Team von Claudia Roth
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