Frage an Claudia Roth von Andre S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Roth,
auf der Webseite der Zeit habe ich ein Interview mit Ihnen gelesen.
Bei folgendem habe ich mich doch etwas gewundert:
"ZEIT: Außer der Linkspartei sind aber nur die Grünen meilenweit von der Macht entfernt.
Roth: Unsere Klientel ist anspruchsvoller als die der anderen. Hauptsache Regieren - das ist mit unseren Leuten nicht zu machen. [...]"
Wenn ich mich recht erinnere, war es Ihre Partei, die in Hamburg unbdingt regieren wollte.
Und dafür hat sie der Elbvertiefung zugestimmt und einem Kohlekraftwerk.
Das waren meines Wissens Themen, bei denen die Grünen dagegen waren/sind.
Ich finde das dieses Beispiel beweist, dass ihre Aussage falsch ist.
Warum sollte ich denn den Grünen meine Stimme geben. Gut ich komme aus Niedersachsen und nicht aus Hamburg.
Aber dennoch ist das Vertrauen hinüber.
Wie sehen Sie das Verhalten der Grünen in Hamburg?
Mit freundlichen Grüßen
André Schaadt
Sehr geehrter Herr Schaadt,
die Erfahrung der Hamburger Koalition hat bewiesen, dass Mitglieder der Grünen nicht nur mitregieren wollen, um mitzugestalten, sondern auch die ins Auge gefassten Projekte realisiert haben wollen. Das war mit ein Grund der Beendigung der Hamburger Koalition. Das gemeinsame Mitregieren in Hamburg hat auch deutlich gemacht, dass eine gemeinsame programmatische Basis viel wichtiger ist als einzelne reformorientierte Spitzenpolitiker.
Mit freundlichen Grüßen
Das Mitarbeiter-Team im Bundestagsbüro
Weitere Fragen an Claudia Roth
(...) die von Ihnen angesprochene Pressemitteilung des Deutschen Bundestages gibt die wesentlichen Informationen im Zusammenhang mit Reisen von Präsidiumsmitgliedern bekannt. Somit enthält sie auch den Hinweis, dass die Reise im Rahmen der geltenden Richtlinien des Parlaments zustande kommt, von der Anzeige bis Genehmigung und Organisation des Besuchsprogramms mit Unterstützung der diplomatischen Vertretungen Deutschlands. (...)
(...) Claudia Roth hat nach ihrem Abitur in Krumbach ein Studium der Theaterwissenschaften an der Ludwig-Maximilian-Universität in München aufgenommen. Nach zwei Semestern folgte sie einem Angebot der Städtischen Bühnen Dortmund und wurde dort Dramaturgieassistentin, später Dramaturgin. (...)
(...) Unter anderem forderten wir Klarstellungen im Telemediengesetz (TMG), im Telekommunikationsgesetz (TKG), im Bundesdatenschutzgesetzt (BDSG) und auf europäischer Ebene. (...) Stattdessen ergeht sich die Bundesregierung bisher darin, Briefe ohne Widerhall zu schreiben und die EU-Datenschutzreform weiter zu bremsen und zu verwässern. (...)
(...) Sie ist aber keine kulturell oder religiös begründete Regelung, denn eine religiöse Begründung für diese politische Entscheidung ist nicht einmal unter den religiösen Gelehrten des Landes Konsens. Der Besuch im Iran, zumal in einem offiziellen Rahmen, kann nur mit Einhaltung der dortigen Gesetze einhergehen, was keineswegs die Akzeptanz dieser Gesetze bedeutet. (...)