Frage an Claudia Roth von Sebastian S. bezüglich Umwelt
Warum haben die Grünen in Hamburg das Kohlekraftwerk Moorburg gebaut? Wollen Sie auch mit der CDU zusammen neue Atomkraftwerke errichten lassen? Wollen sie weiter beim Afghanistankrieg mitmachen?
S. Stein
Sehr geehrter Herr Stein,
die Baupläne des Kohlekraftwerks Moorburg gab es vor der Zeit der schwarz-grünen Landesregierung in Hamburg. Die Grünen in Hamburg haben darauf gehofft, das Bauvorhaben auf dem Rechtsweg stoppen zu können. Das ist gescheitert. Trotzdem ist die Zukunft des Bauvorhabens immer noch nicht sicher, weil der Betreiberkonzern Vattenfall die von den Grünen auf den Weg gebrachten Umweltauflagen nicht hinnehmen will. So gesehen hat die grüne Regierungsbeteiligung dazu geführt, dass die modernste Umwelttechnologie eingesetzt werden muss und die Laufzeiten stark begrenzt werden, wenn das Vorhaben je realisiert werden sollte. Aufgrund der Atomkraft-kritischen Stimmung in unserem Land und der fatalen Erfahrungen mit AKW-Neubauten in unseren Nachbarländern, wird die CDU nicht wagen, neue Atomkraftwerke zu bauen. Für uns Grüne ist Atomkraft nicht nur eine teure Risikotechnologie, sondern auch eine Technologie von vorgestern. Wir setzen auf hochmoderne Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien. Über ihre Frage können wir deshalb nur müde lächeln.
Die Grünen sehen Deutschland in der Mitverantwortung für ein friedliches und stabiles Afghanistan. Afghanistan befindet sich noch immer in einem schweren Konflikt. Ein Sofortabzug würde das Land in einen neuen Bürgerkrieg stürzen, an dessen Ende die Herrschaft der Taliban stehen könnte. Wir fordern aber einen Kurswechsel und eine militärische Abzugsperspektive. Die Grünen verlangen überprüfbare Zwischenziele, d.h. eine Darlegung, wie und bis wann diese Ziele erreicht werden sollen. Für eine erfolgreiche Stabilisierung setzen sie vor allem auf einen Ausbau zivilen und polizeilichen Engagements und einen militärischen Kurswechsel, der den Schutz der Bevölkerung in den Mittelpunkt stellt.
Mit freundlichen Grüßen
Das Büro-Team von Claudia Roth
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