Frage an Clara Deilmann von Richard E. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrte Frau Deilmann,
das, was bisher als soziale Politik verkauft wurde, bestand daraus, dass jedem Lohnempfänger, der morgens früh aufsteht und brav ins seine Arbeit geht, direkt oder indirekt ein immer grösserer Teil seines sauer verdienten Lohns genommen wird, um Leute zu unterstützen, die nicht arbeiten (aus welchen Gründen auch immer).
Sehen Sie Möglichkeiten, diese Entwicklung zu ändern?
MfG
R. Eisenböck
Sehr geehrter Herr Eisenböck,
Ihre Frage ist sehr offen formuliert, weswegen es mir unmöglich ist auf alle Aspekte einzugehen, wenn ich das auch nur halbwegs differenziert tun möchte.
Mit zahlreichen und hart umkämpften Reformen haben wir schon in den letzten sieben Jahren versucht unser Sozial und Gesundheitssystem zukunftsfähig und kostengerecht zu gestalten. Mehrere Punkte dieser Reformen sind aufgrund der Zusammenarbeit von CDU und SPD im Vermittlungsausschuß zu Stande gekommen und entzogen sich so unserem Einfluß. Wir halten diese Reformen für richtig, fordern aber Nachbesserungen in mehreren Bereichen und das schnelle Beheben der handwerklichen Fehler.
Unsere weitere Arbeit wird sich daran ausrichten Reformen und auch eine Umgestaltung unseres Systems voran zu bringen. Im Gesundheitssektor fordern wir die Einführung der Bürgerversicherung, die allen die notwendige medizinische Versorgung garantiert und in die alle gemäß ihrer tatsächlichen Leistungsfähigkeit einzahlen. Hiermit soll die gerechte Finanzierung gesichert und in absehbarer Zeit die Lohnnebenkosten gesenkt werden.
Im Arbeitsmarktbereich haben wir mit der rot -grünen Steuerreform, der Senkung der Lohnnebenkosten und Veränderungen der Rahmenbedingungen für Unternehmen die Weichen für neue Arbeitsplätze gestellt. Trotzdem haben viele Unternehmen ihr versprechen neue Arbeitsplätze zu schaffen noch nicht eingelöst.Wir möchten die Lohnnebenkosten weiter senken und so besonders Beschäftigungsverhältnisse im unteren Einkommensbereich spürbar entlasten. Steuerlich sind kleine und mittlere Einkommen und Familien mit Kindern von uns deutlich entlastet worden.
Eine Mehrwertsteuer-Anhebung, wie die Cdu sie fordert lehnen wir ab, weil dadurch gerade diese Einkommensschichten stark benachteiligt würden. Ich hoffe, ich konnte Ihnen einen kleinen Einblick geben.
Mit freundlichen Grüßen
Clara Deilmann
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(...) Eine Zwangszuweisung zu Förderschulen wird damit unterbunden. Besonders wichtig ist es mir bei dem Prozess Inklusion umzusetzen auch die Information und Einbeziehung aller Beteiligten zu gewährleisten. Die Initiative "Gemeinsam leben und lernen" hat im Anregungs- und Beschwerdeausschuss Düsseldorfs den Antrag gestellt für Düsseldorf einen Inklusionsplan zu entwickeln, wie es z.B. in Bonn bereits getan wird. (...)
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