Frage an Claire Labigne von Jo U. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Unger,

Ursprünglich war uns, Grüne, wichtig, die Sozialhilfe- und ArbeitslosenhilfeempfängerInnen zusammenzuführen.

Die Menschen, die in Not geraten sind, brauchen Unterstützung und es war wenig sinnvoll, zu unterscheiden, ob sie in dieser prekären Lage wegen Arbeitsplatzverlust oder wegen anderen Gründen gekommen waren.

Außerdem sahen wir in den Reformen HartzIV einen weiteren Schritt in Richtung Grundsicherung für alle.

Unsere Partei hat in den letzten Wochen viel darüber nachgedacht, welcher der richtige Weg wäre, um Menschen in einer reichen Gesellschaft wie Deutschland in Würde leben zu lassen, wenn sie selber nicht mehr für ihren Unterhalt sorgen können.

Persönlich bin ich eine Verfechterin des grünen bedingungslosen Grundeinkommen: ich möchte, dass alle Menschen ohne Prüfung ca. Euro 800,00 pro Person bekommen. Dies würde die entwürdigenden Situationen beseitigen, wo Angestellte über das Schicksal von ihren Mitmenschen entscheiden müssen und entscheiden, ob ein Anderer Anspruch hat oder nicht. Selbstverständlich würden im Rahmen der Steuererklärung (ob Lohnsteuer- oder Einkommensteuer) diejenigen die Euro 800,00 zurückzahlen müssen, wenn sie selbst entsprechend für sich sorgen können.

Dieses wird aber nicht von der Politik in Hessen oder im Odenwald entschieden.

Auf hessischer Ebene wollen wir das Sozialbudget wieder einführen, was unter rot-grün damals sich auch schon bewährt hatte, weil die sozialen Einrichtungen damit eine Planungssicherheit haben und nicht die Hälfte ihrer Arbeitszeit mit der Frage der Finanzierung ihrer Projekte verbringen müssen.

Bei uns Grüne zählen die Menschen mehr als Beton! Wir werden weniger Strassen bauen, den Flughafen- ausbau verhindern, Schlösser (wie in Erbach) nicht mehr kaufen ... und dann haben wir genug Geld für die Projekt, die die Solidarität und das Miteinander vor Ort stärken.

Mir schwebt nicht eine reiche kalte und gehetzte Gesellschaft vor, sondern eine solidarische, warmherzige, aufmerksame, ökologische, rücksichtsvolle und gerechte Gesellschaft.