Frage von Reiner R. • 06.10.2023

Antwort von Cirsten Kunz SPD • 06.10.2023
Unsere Demokratie ist manchmal sehr anstrengend: weil wir nicht eine Meinung haben, sondern viele - und das ist gut so
Maximilian König
Unsere Demokratie ist manchmal sehr anstrengend: weil wir nicht eine Meinung haben, sondern viele - und das ist gut so
Ich bin für ein Absenken des Zustimmungsquorums auf 15%, wie von der SPD-Landtagsfraktion vorgeschlagen.
(...) Deswegen ist das Thema "Bildung" ein so wichtiges in unserem Regierungsprogramm geworden. Ihre Frage zeigt, dass wir dies in den öffentlichen Debatten noch deutlicher hervorheben müssen. (...)