Tobias Koch
(...) Wo dies nicht möglich ist, dürfen keine Tiere gehalten werden. Es ist nicht zu akzeptieren, dass Tieren im Zirkus Leid oder Schmerzen zugefügt werden. Bei Verstößen bietet das Tierschutzgesetz die gesetzliche Grundlage, den Tierschutz sicherzustellen. (...)
(...) Die Nationale Strategie der Bundesregierung zur Drogen- und Suchtpolitik verfolgt einen integrativen Ansatz der Suchtpolitik. Anders als in vielen anderen europäischen Ländern werden legale wie illegale Suchtstoffe gemeinsam in den Blick genommen; die Suchtpolitik orientiert sich nicht an einzelnen Suchtstoffen, sondern an den Bedürfnissen des einzelnen Menschen. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Die Haltestelle der U5 wird voraussichtlich unterhalb des Bramfelder Dorfplatzes entstehen. Um die Haltestelle herum verkehren verschiedene Buslinien entsprechend der Nachfrage, darunter beispielsweise auch die Buslinie 26. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die in der Vierzehnten Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften geplante Änderung begrüße ich. Inhaber einer Fahrerlaubnis der Klasse B dürften damit auch Leichtkrafträder der Klasse A1 führen, ohne die für die Klasse A1 vorgeschriebene Ausbildung vollständig durchlaufen und die theoretische und die praktische Prüfung ablegen zu müssen. (...)
(...) Fluglinien haben ihr Netz immer weiter ausgeweitet, weil über die Jahre mehr und mehr Ziele hinzugekommen sind. Die Belastungen der Hamburger Anwohnerinnen und Anwohner sind sehr hoch. Eine Schriftliche Kleine Anfrage meines Kollegen Dennis Thering in der Hamburger Bürgerschaft vom 14.2.19 hat der Senat folgendermaßen beantwortet: Es haben im Januar 2019 nach 23 Uhr 26 Landungen und 16 Starts stattgefunden. (...)
(...) Dabei wollen wir die Vorteile der neuen Entwicklungen in unserem ÖPNV-System nutzbar machen und gleichzeitig dafür Sorge tragen, dass Bewährtes nicht zerstört wird. So werden wir zum Beispiel darauf achten, dass zwischen den unterschiedlichen Beförderungsformen eine faire Verteilung von Rechten und Pflichten herrscht und gleiche Bedingungen für vergleichbare Anbieter gelten (das sog. „level playing field“). (...)