Frage von Elisabeth V. • 14.05.2022
Antwort von Christoph Hoffmann FDP • 16.05.2022
Es wird kein Veto geben.
Es wird kein Veto geben.
Ein Ölembargo für die Mengen der Pipeline,- und die sind wesentlich,- wäre also nur über eine gesetzliche Maßnahme eines Einfuhrverbotes zu machen.
Bis 2030
Da sollten Sie sich direkt an das Wirtschaftsministerium wenden
Die Einrichtungen mit vulnerablen Gruppen müssen geschützt werden und zwar maximal.
ja bis 2030, das ist das Vermächtnis Schröder/ Merkel