Frage an Christoph Gensch von Claus S. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrter Herr Schubert,

vielen Dank für Ihre Anfrage, auf die ich wie folgt eingehen möchte:

Die Feinstaubbelastung der Luft hat in der Tat viele Ursachen. Sie kann natürlichen Ursprungs sein oder durch menschliches Handeln erzeugt werden. Stammen die Staubpartikel direkt aus der Quelle – in aller Regel durch einen Verbrennungsprozess -, nennt man sie primäre Feinstäube. Als sekundäre Feinstäube bezeichnet man hingegen Partikel, die durch
komplexe chemische Reaktionen in der Atmosphäre erst aus gasförmigen Substanzen, wie Schwefel- und Stickstoffoxiden, Ammoniak oder Kohlenwasserstoffen, entstehen. Dies gilt es in der Analyse zu unterscheiden.

Wichtige vom Menschen geschaffene Feinstaubquellen sind Kraftfahrzeuge, Kraft- und Fernheizwerke, Abfallverbrennungsanlagen, Öfen und Heizungen in Wohnhäusern, der sog. Schüttgutumschlag sowie bestimmte Industrieprozesse.

Eine weitere wichtige Quelle ist in der Tat die von Ihnen genannte Land-und Viehwirtschaft: Vor allem die Emissionen gasförmiger Vorläuferstoffe aus der Tierhaltung tragen zur Sekundärstaubbelastung bei.

In urbanen Ballungsgebieten ist aber vor allem der Straßenverkehr die bedeutendste Feinstaubquelle. Dabei gelangt Feinstaub nicht nur aus Motoren – vorrangig aus Dieselmotoren - in die Luft, sondern auch durch Bremsen- und Reifenabrieb sowie durch die Aufwirbelung des Staubes auf der Straßenoberfläche. Diesel-Motoren sind dabei laut herrschender Meinung der bedeutendsten Forschungseinrichtungen die größte Feinstaub-Quelle und die verordnete Umrüstung sorgt tatsächlich für eine immens niedrigere Feinstaub-Belastung, wie auch der Experte in dem von Ihnen angefügten Beitrag des Hessischen Rundfunks bestätigt.

Ich stimme Ihnen allerdings dahingehend zu, dass für das Ziel einer ganzheitlichen Feinstaub-Reduzierung nicht einseitig nur die Diesel-Besitzer umrüsten müssen, sondern es vielmehr eines Zusammenwirkens verschiedenster Maßnahmen zur Reduzierung sämtlicher
oben genannter Feinstaub-Faktoren bedarf. Es wäre falsch zu glauben, dass dieser Prozess möglich wäre, indem man sich nur auf die Diesel-Besitzer konzentriert.

Nach meinem Dafürhalten gilt es dabei auch, Härten zu vermeiden, welche Diesel-Besitzer mit voller Wucht treffen, beispielsweise durch einen enormen Wertverlust ihres Kraftfahrzeugs. Hier gilt es, auch die Hersteller in Haftung zu nehmen. Die Bundesregierung hat dafür diverse Maßnahmen ergriffen. Inwieweit diese ausreichen oder ob an dieser Stelle
noch einmal nachjustiert werden muss, lässt sich für mich auf Basis des aktuell vorliegenden Datenmaterials noch nicht abschließend beurteilen, da der Prozess noch im Gange ist.

Das von Ihnen angesprochene Thema der Benzindirekteinspritzer, auf welches auch der angefügte Artikel aus der Süddeutschen Zeitung Bezug nimmt, ist in den letzten Monaten insofern ein wichtiger Teil der Debatte geworden, als dass neuere Forschungsergebnisse explizit vor den Folgen der sogenannten Ultra-Feinstäube warnen, welche direkt in die
Blutbahn gelangen können. Wie in dem Artikel richtig dargelegt, hat die Bundesregierung geeignete Maßnahmen ergriffen, um durch neue gesetzliche Vorgaben jene Emissionen bei Neuwagen massiv zu reduzieren. In der Tat bleibt dann allerdings die Frage, wie mit den bereits auf dem Markt vorhandenen Fahrzeugen dieser Kategorie umzugehen ist.

Ich plädiere für Maßnahmen, welche eine ganzheitliche, das heißt sämtliche Emissionsfaktoren aufgreifende Reduktion der Feinstaub-Belastung bewirken. Diese sollten verantwortungsbewusst mit Maß und Ziel eingeführt werden und keine einseitige Fokussierung auf singulärer Faktoren wie beispielsweise nur die Diesel-Besitzer
darstellen. Ausgehend von dieser Grundlage wäre eine Umrüstung der genannten Benzindirekteinspritzer analog zum Vorgehen bei Dieselfahrzeugen nur stringent.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Christoph Gensch, MdL