Frage an Christoph Bayer von Michael D. bezüglich Bildung und Erziehung
Sehr geehrter Herr Bayer,
Sie sind Mitglied im Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport.
Unmittelbar nach den Landtagswahlen wurde von rot-grün die Abschaffung der sogenannten Grundschulempfehlung verkündet.
In der Plenarsitzung vom 20.07.2011 wurde das Thema debattiert und außerdem die Drucksache 15/158 an obengenannten Ausschuss verwiesen.
( http://www.landtag-bw.de/WP15/Beschluesse/009_-Sitzung-vom-20_07_2011.pdf )
Am 19.09.2011 wird in einer Presseerklärung des Landes mitgeteilt, dass sich der "Entwurf des Schulgesetzes derzeit in der Anhörung des Landtags" befindet.
( http://www.baden-wuerttemberg.de/de/Meldungen/258252.html )
Tatsächlich ist jedoch auf der Gesetzes-Entwurf-Seite des Landtags dieser Gesetzesentwurf nicht zu finden ( http://www.landtag-bw.de/dokumente/initiativen/initiativen.asp?Art=GE ).
Auch in den kommenden beiden Plenarsitzungen findet sich das Thema nicht wieder
( http://www.landtag-bw.de/aktuelles/tagesordnungen/plenum.asp )
Hier nun meine Fragen:
Aus welchen Gründen ist der Gesetzesentwurf bislang nicht veröffentlicht worden, befindet er sich doch derzeit (angeblich) bereits in der Anhörung?
In "welchem" Gremium findet "wann" die oben genannte Anhörung als nächstes statt? Ist überhaupt schon eine Anhörung terminlich festgesetzt?
Vielen Dank für Ihre Antwort
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