Frage an Christine Rodarius von Hermann L. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrter Herr Lorenz,

vielen Dank für Ihre Frage über Kandidatenwatch.de zum Thema Breitbandanschlüsse im ländlichen Raum. Ich teile Ihre Meinung, dass es auch für NutzerInnen im ländlichen Bereich möglich sein muss, sich der Breitbandtechnologie zu bedienen. Unabhängig, ob im privaten oder gewerblichen Bereich. Technologieverfügbarkeit ist ein Standortvorteil.

Im Rahmen Ihrer Petition haben Sie einen ersten Schritt gemacht um zu klären, ob diese neue Technologie zu den Universaldiensten gezählt werden kann, nach Meinung des Petitionsausschusses kann dies nicht erfolgen, da die Zahlen von 2005 eine Nutzung der Breitbandanschlüsse von 11,5 % ergeben. Also zu niedrig, um als universal angesehen werden zu können.

Sicher besteht die Möglichkeit, diesen Weg mit aktualisieren Zahlen nochmals zu gehen. Ich kann mir allerdings vorstellen, dass eine Aufnahme in die Universaldienste vom Prozedere her seine Zeit benötigt. Hier wäre zu klären, ob dieser Weg dann zeitnah erfolgreich sein kann.

Die SPD Landtagsfraktion fordert schon seit geraumer Zeit eine zeitgemäße breitflächige Anbindung von Unternehmen in Bayern an die Breitbandtechnik DSL, um den heutigen Datentransferstandards genügen zu können. Viele Unternehmen müssen selbst in ausgewiesenen Gewerbegebieten mit Wettbewerbsnachteilen fertig werden, da diese Technik nicht vorhanden ist. Hier ist staatliches Engagement dringend nötig, um die Situation zu entzerren.

Aufgrund einer Situationsschilderung aus einem Amberger Industriegebiet hatte sich MdL Reinhold Strobl in einem Brief an den bayerischen Wirtschaftsminister Erwin Huber gewandt, der ihm nun mitgeteilt hat, dass die Deutsche Telekom AG im Jahr 2006 die Netzknoten von über 30 weiteren bayerischen Anschlussbereichen mit der erforderlichen Technik DSL-fähig gemacht hat. In über zehn bayerischen Gemeinden sei das dort teilweise vorhandene Glasfasernetz durch den Einsatz spezieller Technik auf DSL umgestellt worden. Das ist einerseits natürlich erfreulich, doch bei weitem noch nicht genug, um von einer flächendeckenden Versorgung zu sprechen, die gerade für mittelständische Unternehmen in Bayern überlebenswichtig geworden ist, meint dazu die SPD.

Handfeste Aussagen zur Zukunft der Breitbandtechnik sind von der Regierung nicht gemacht worden, besonders wenn es um die Initiativen geht, die staatlicherseits unternommen wurden. Die in Aussicht gestellte Einrichtung einer Internetplattform oder die Informationsangebote der Breitbandinitiative Bayern sind zwar schön und gut, aber nur auf die Marktkräfte in diesem Bereich zu setzen, wird nicht genügen. Denn dann werden nur die profitabelsten Gebiete erschlossen, und selbst das kann noch Jahre dauern. Weniger attraktive Gebiete mit weniger Nutzerzahlen werden weiterhin das Nachsehen haben oder müssen mit ungleich höheren Kosten der Anbindung rechnen. Auch das ist wieder eine Wettbewerbsverzerrung.

Dem Vorschlag von Minister Huber, die Unternehmen sollten sich zusammen schließen und gemeinsam eine der teuren Standleitungen mieten, kann die SPD nichts abgewinnen, speziell wenn es darum geht, Unternehmen in strukturschwachen Gebieten anzusiedeln. Standortnachteile müssen durch schnelles, vor allem *unbürokratisches* Handeln ausgeglichen werden. Immerhin geht es um die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen im ländlichen. Wissen Sie, dass Bürgermeister teilweise auf Beantragung der groß angekündigten Zuschüsse verzichten, weil die Formalia dermaßen umständlich, umfangreich und bürokratisch sind, dass sie eher behindern als hilfreich wirken? Da dröhnt mir das Versprechen der CSU – oder der Staatsregierung? –, den ländlichen Raum zu stärken, wie Hohn in den Ohren. Aber ich weiß auch, dass viele Gemeinden in unserem Landkreis tätig geworden sind.

Weitere Aussagen der SPD Landtagsfraktion zum Thema „Breitbandinitiative“ finden Sie unter www.spd-landtag.de ( https://freemailng9906.web.de/jump.htm?goto=www.spd-landtag.de)
und dann im Suchen Fenster "Breitbandanschluss" eingeben.

Es grüßt Sie freundlich

Christine Rodarius