Frage an Christine Haderthauer von Wolfgang W. bezüglich Jugend
Sehr geehrte Frau Ministerin Hadertauer,
Sie haben sich in sehr lobenswerter Weise in der Fernsehsendung ARD: "Hart Aber Fair" am 21.11.2011 für die Anerkennung der elterlichen Erziehungsleistung in Form eines Betreuungsgeldes eingesetzt. Sehr gut! Diese Erziehungsleistung stellt einen unschätzbaren Wert für die Gesellschaft dar und wartet auf eine entsprechende öffentliche Würdigung, warum eigentlich nicht in einer Höhe die der staatlichen Förderung eines Krippenplatzes entspricht (für Bayern wären das 16000€ pro Platz und Jahr)? Zumindest für kinderreiche Familien müsste das doch möglich sein und wäre in unserer Gesellschaft ein schönes Zeichen der Wertschätzung kinderreicher Familien die ihrer Verantwortung gerecht werden.
Weitere Fragen an Christine Haderthauer
(...) wie Sie ja schon selbst in Ihrer Frage feststellen, bin ich als Mitglied der Staatsregierung in den Rundfunkrat entsandt, mein Sitz im Rundfunkrat steht damit in keinem Zusammenhang mit meiner Eigenschaft als Abgeordnete. Abgeordneten.watch ist daher das falsche Forum für Ihre Anfrage. (...)
Sehr geehrte Frau Schober,
(...) Der Maßregelvollzug in Bayern erfolgt nach rechtsstaatlichen Grundsätzen und er unterliegt den Überprüfungen durch unabhängige Besuchskommissionen sowie durch internationale Anti-Folterausschüsse als unabhängige Gremien. Die in der von Ihnen erwähnten veröffentlichten Betreuungsakte erhobenen Vorwürfe gegen das Bezirkskrankenhaus Bayreuth werden vom Träger des Bezirkskrankenhauses, der die Aufsicht über seine Klinik führt, stets zurückgewiesen. Auch Überprüfungen des Bezirkskrankenhauses Bayreuth durch die Besuchskommission haben diese Vorwürfe nicht bestätigt. (...)
(...) die Einführung des Betreuungsgelds war der Bayerischen Staatsregierung ein besonderes Anliegen. (...) Vorab: Die Stichtagsregelung war von Anfang an Bestandteil des Gesetzentwurfes zum Betreuungsgeld. (...)