Frage an Christine Haderthauer von Alexander W. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Frau Haderthauer,
in den nächsten Tagen sollen hier im Landkreis Coburg 120 Asylbewerber einquartiert werden, entweder in der Gemeinde Ebersdorf, oder wie nun Vorgeschlagen über den Landkreis Coburg verteilt.
Dieses passiert nur wenige tage nach Veröffentlichung des Berichtes der Zukunftskommission, in dem der Region Oberfranken von der Bayrischen Landesregierung empfohlen wird sich zukünftig an Sachsen zu Orientieren, und dem Verlust eines Stimmkreises durch das Bayrische Innenministerium.
Ist Oberfranken für die CSU und die Landesregierung schon abgeschrieben?
Taugt es nur noch als Abschiebeplatz für Asylbewerber und Flüchtlinge, als Transitstrecke für Autobahn und ICE die ohne Rücksicht auf die Belange der Bevölkerung und der Umwelt durch einmalige Landschaften gezogen werden?
Besteht für die CSU Bayern nur noch aus dem Großraum München?
Hochachtungsvoll, Alexander W.
Sehr geehrter Herr Wittig,
was die Äußerung zur Errichtung einer Gemeinschaftsunterkunft in Coburg anbelangt, ist grundsätzlich festzustellen, dass sich nach einer nahezu ununterbrochenen 15-jährigen Phase des Rückgangs von Asylbewerbern jetzt ein stark ansteigender Trend verfestigt hat.
Die Schaffung zusätzlicher Unterbringungsmöglichkeiten ist damit sowohl kurzfristig als auch langfristig ein äußerst wichtiges Ziel. Den für die Unterbringung zuständigen Regierungen wurde durch das Sozialministerium eine auf der Basis der künftig erwarteten Zugangszahlen erstellte Prognose für deren weitere Planung der dort benötigten Unterkunftskapazitäten zur Verfügung gestellt und gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass diese ihrem Unterbringungsauftrag weiterhin gerecht werden können. Hierzu sind alle Regierungen, und so auch die Regierung von Oberfranken, darauf angewiesen, entsprechend ihrem Bedarf weitere Unterbringungskapazitäten zu schaffen.
Die Region Oberfranken ist für die Bayerische Staatsregierung nicht abgeschrieben. Im Gegenteil: Leitziel der Bayerischen Staatsregierung ist es, ländliche Räume und Verdichtungsräume gleichermaßen zu unterstützen und für die Zukunft zu rüsten. An diesem erklärten Ziel hat sich auch durch den Bericht der Zukunftskommission nichts geändert. So hat am 8. Februar 2011 der Bayerische Ministerpräsident, Horst Seehofer, bekräftigt, dass die Bayerische Staatsregierung für gleichwertige Lebensverhältnisse, für Arbeit und Chancen überall in Bayern, in Stadt und Land steht.
Es gibt zahlreiche Maßnahmen der Bayerischen Staatsregierung im Hinblick auf die Stärkung der ländlichen Regionen und speziell der Region Oberfranken. So werden allein im Zuge des Doppelhaushalts 2011/2012 mit über 33 Mio. Euro sieben neue Projekte in und für Oberfranken angestoßen. Daneben profitiert die Region Oberfranken überdurchschnittlich von Maßnahmen, die speziell dem Ländlichen Raum zu Gute kommen, wie etwa dem Breitbandförderprogramm mit einem Haushaltsvolumen von insgesamt 45 Mio. Euro und der Stärkung der Straßeninfrastruktur im ländlichen Raum mit einem Haushaltsvolumen in Höhe von 25. Mio. Euro. Auch die Strukturen für oberfränkischen Familien werden zukünftig noch erheblich verbessert durch zusätzliche Mittel in Höhe von rund 13,6 Mio. Euro für die Kindertagesbetreuung (Betriebskosten) und eingeplante Mittel in Höhe von 4,8 Mio. Euro für Investitionen in den Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter Dreijährige. Dies freut mich als zuständige Bayerische Familienministerin ganz besonders.
Die starke Förderung der ländlichen Regionen und speziell der Region Oberfranken in den letzten Jahren hat auch schon deutliche Spuren hinterlassen: So ist etwa das Bruttoinlandsprodukt 2008 in Oberfranken gegenüber 2007 stärker gestiegen als im gesamten bayerischen Durchschnitt. Das Bruttoinlandsprodukt je Einwohner und je Erwerbstätigen ist in Oberfranken im Jahr 2008 sowohl im Vergleich zum Vorjahr als auch im Vergleichszeitraum 2000-2008 stärker als im gesamten bayerischen Durchschnitt gestiegen. Das verfügbare Einkommen pro Erwachsenen in Oberfranken ist mit durchschnittlich 19.466 Euro im Jahr 2008 höher als in den Regierungsbezirken Nordbayern, Oberpfalz und Unterfranken. Betrachtet man weiter die benötigten Sozialleistungen, steht Oberfranken ebenfalls gut da.
Mir ist natürlich bewusst, dass diese positiven Zahlen nicht darüber hinwegtäuschen dürfen, dass auch in der Region Oberfranken noch viel zu tun ist. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die Herausforderung des demografischen Wandels, von dem der Regierungsbezirk Oberfranken besonders stark betroffen ist. Um diesen Entwicklungen durch zielgerichtete Maßnahmen zu begegnen, hat der Staatssekretärsausschuss „Ländlicher Raum in Bayern“ in Oberfranken speziell die Beispielregion Wunsiedel ausgewählt. Und aktuell hat das Bayerische Kabinett am 1. Februar 2011 einen Kabinettsauschuss zur Erarbeitung einer Strategie zur Bewältigung des demografischen Wandels einberufen. Dieser wird sich ebenfalls für die Sicherung gleichwertiger Lebensbedingungen in allen Teilen Bayerns mit bestmöglichen Zukunftschancen einsetzen.
Mit freundlichen Grüßen
Christine Haderthauer
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