Frage von Rose S. • 31.07.2009
Frage an Christine Denz von Rose S. bezüglich Verbraucherschutz
Sehr geehrte Frau Denz,
mich würde interessieren, welche Einstellung Sie zur Direkten Demokratie, sprich zur Volksabstimmung haben und welche Gründe Sie für Ihre Haltung einbringen.
Herzlichen Dank
Rose Schwenzer
Antwort von Christine Denz Bündnis 90/Die Grünen • 02.08.2009
Ja, ich setze mich für Volksabstimmungen ein. Die BürgerInnen sollen auch in
einzelnen Sachfragen verbindlich entscheiden und damit auch zwischen den
Wahlen Einfluss nehmen können. Die geltenden Zulassungshürden und die
formalen Anforderungen sind jedoch zu hoch. Eine grundlegende Reform des
Volksbegehrens auf Landesebene ist ebenfalls überfällig.
Christine Denz