Christine Denz
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Luise R. •

Frage an Christine Denz von Luise R. bezüglich Bildung und Erziehung

Guten Tag Frau Denz,

in letzter Zeit habe ich häufig den Eindruck, dass die Zersplitterung der Bundesrepublik in 16 Länder einer wirklichen Reform von Schulen und Hochschulen entgegensteht. Deshalb habe ich eine doppelte Frage. Was halten Sie davon, mehr Bildungskompetenzen auf den Bund zu verlagern?
Und wie sehen Ihre Ideen zu einer umfassenden Bildungsreform aus, für alle Lebensalter?

Danke für Ihre Mühe und freundlich Grüße

Luise Roos

Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Roos,

vielen Dank für Ihre Fragen.

Ich will gerne versuchen, diese zu beantworten. Zu Ihrer ersten Frage möchte ich gerne folgendes schreiben: Wir Grünen sind der Meinung, dass das Kooperationsverbot in Sachen Bildung aufgehoben werden muss. Es muss in Zukunft möglich sein, dass Bund, Länder und Gemeinden bei dieser zentralen Aufgabe zusammenarbeiten dürfen. Es kann nicht sein, dass der Bund in diesem zentralen Zukunftsfeld nur in Fällen einer außerordentlichen Notlage handeln darf. Das ist mit der Föderalismusreform I festgeschrieben worden - und muss rückgängig gemacht werden.

Mit ihrer zweiten Frage sprechen Sie einen weiteren wichtigen Bereich der grünen Bildungspolitik an.

Unser dreigegliedertes und zersplittertes Schulsystem führt nicht zu mehr, sondern zu weniger Bildungserfolgen. Wir streben eine "Schule für alle" an, mit gemeinsamem Lernen bis zur 9. Klasse. Andere Länder wie z. B. die skandinavischen machen uns eine erfolgreiche integrative Schulpolitik längst vor.

Wir setzen uns dafür ein, dass lebenslanges Lernen konsequent gefördert und Weiterbildung zur vierten Säule unseres Bildungssystems wird. Dazu wollen wir ein umfassendes Erwachsenenbildungsförderungsgesetz erlassen. Dieses Gesetz muss einen Rechtsanspruch auf Förderung von Schulabschlüssen und beruflicher Weiterbildung enthalten. Außerdem muss für die Lernenden die Finanzierung des Lebensunterhaltes in der Weiterbildungsphase durch Zuschüsse und Darlehen entsprechend der individuellen Einkommens- und Vermögenssituation gesichert werden.

Ich hoffe, ihre Fragen zufriedenstellend beantwortet zu haben. Weitere Informationen zu dem Themenfeld Bildung und zu vielen anderen Themen finden Sie auf unserer Homepage www.gruene.de.

Mit freundlichen Grüßen

Christine Denz