Frage an Christiane Boruzs von Rüdiger S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Schütz,

vielen Dank für Ihre Frage.

Während in den Städten die Netzversorgung für mobile und Festnetzkommunikation in Deutschland einigermaßen zufriedenstellend ist, hapert es mit dem Netzausbau in den ländlichen Gebieten erheblich. Das führt zu einigen Folgeproblemen, die nicht ohne weiteres sofort ersichtlich sind.

Fehlende Hochgeschwindigkeitsnetze bedeuten für die Unternehmen im ländlichen Raum ein Markthemmnis. Die Einschränkung der Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen auf dem Land durch fehlende Netzinfrastruktur wirkt sich auf die Zahl der Arbeitsplätze aus. Die Landflucht von Beschäftigten in die Städte wird dadurch verstärkt. Zudem verlieren Unternehmen im ländlichen Raum den Anschluss an die Entwicklungen im Bereich IT.

Infrastruktur ist eine staatliche Aufgabe, für die der Bürger Steuern bezahlt. Zu den traditionellen Infrastrukturmaßnahmen, wie beispielsweise dem Straßenbau, kommt heute die Netzinfrastruktur für Telekommunikationsdienste hinzu. Seit vielen Jahren versprechen Politiker der Altparteien den Bürgern auf dem Land besseren Zugang zu moderner Telekommunikation. Zwar bin ich grundsätzlich für eine freie Marktwirtschaft, in der sich die Märkte nach Angebot und Nachfrage bilden. Ich bin auch dafür, dass Steuern nicht für Subventionen verwendet werden. Der Netzausbau im ländlichen Raum ist jedoch meiner Ansicht nach grundsätzlich erstmal keine Subventionen, sondern eine notwendige und sinnvolle Infrastrukturmaßnahme, damit der ländliche Raum nicht abgehängt wird. Der hart umkämpfte Telekommunikationsmarkt führte in den letzten Jahren zu einer Rosinenpickerei der großen Player, die so nicht im Sinne des Gemeinwesens sein kann. Die Politik der Altparteien hat vor dieser Aufgabe die Hände in den Schoß gelegt und achselzuckend dieser Entwicklung zugesehen, obwohl die Bundesnetzagentur immer wieder sinnvolle und zielführende Vorschläge zur Anbindung des ländlichen Raums an die Netzinfrastruktur machte. Die Parlamentarier der Altparteien und die politische Ministerialbürokratie waren in den vergangenen Jahren einfach unfähig, den Netzausbau auch im ländlichen Raum zufriedenstellend voranzubringen.

Meine Partei hat in der letzten Woche einen 5-Punkte-Plan zur Netzpolitik vorgestellt. Darin fordern wir gesetzliche Voraussetzungen für Investitionen in moderne Netze. Der Netzausbau ist für mich und meine Partei dabei ein zentrales Anliegen. Es geht mir und der Alternative für Deutschland erstrangig darum, dass der Gesetzgeber die Voraussetzungen für Investionen der großen und mittelständischen Telekommunikationsunternehmen in den Netzausbau im ländlichen Raum schafft. So könnten beispielsweise Sonderabschreibungen auf Kabel- und Funknetze und andere steuerliche Vorteile Anreize setzen, die später durch durch eine höhere Wertschöpfung durch bessere Netzinfrastruktur steuerneutral ausgeglichen werden. Wer zudem hunderte Milliarden Euro für die Rettung maroder südländischer Banken und reicher griechischer Reeder zum Fenster hinauswirft, wie das die Regierung Merkel nun seit drei Jahren hemmungslos betreibt, der sollte auch genügend Geld für den Netzausbau in den ländlichen Gebieten zur Verfügung stellen können. Leider aber raubt uns die Rettungspolitik des Rettungsduos Schäuble/Merkel die letzten Steuerreserven und der Staat kann seinen ureigensten Aufgabe nicht mehr vollumfänglich nachkommen. Die Leidtragenden sind die Bürger auf dem Land, die heute noch in der Netzsteinzeit leben.

Ich will, dass der ländliche Raum endlich qualitativ hochwertige Netze erhält, damit er den Anschluss halten kann und die Bürger auch auf dem Land über eine zeitgemäße Netzinfrastruktur verfügen. Was in wesentlich ärmeren Ländern längst möglich ist, das sollte auch in Deutschland möglich sein. Mit uns, der Alternative für Deutschland, wird es jedenfalls weniger Griechenrettung, dafür mehr moderne Telekommunikationsstrukturen geben. Die Voraussetzungen dafür zu schaffen, das ist eine Aufgabe der Politik. Dieser Aufgabe werde ich mich als Ihre Bundestagsabgeordnete stellen.

Ich bitte Sie um Ihre Erst- und Zweitstimme am 22. September zur Bundestagswahl.

Mit freundlichen Grüßen,
Christiane Boruzs
AfD-Direktkandidatin im Wahlkreis Ingolstadt