Frage an Christiane Boruzs von Bernd I. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Imming,

vielen Dank für Ihre Fragen, die ich gerne wie folgt beantworte.

Das Wahlprogramm der Alternative für Deutschland wurde mit großer Mehrheit am 14. April 2013 in Berlin zum Eröffnungsparteitag beschlossen. Bei diesem Parteitag, zu dem es noch keine Delegierten gab (es waren noch keine gewählt), waren alle Mitglieder der Partei zugelassen. 1.400 Mitglieder machten von ihrem Abstimmungsrecht Gebrauch.

Das in Berlin beschlossene Wahlprogramm wird ergänzt durch die Arbeit der Programmkommissionen der Partei in Bund und Land. Unsere Fachbereiche in den Bundesländern und die durch den Parteivorstand koordinieren Bundesfachausschüsse haben in den letzten Monaten eine phantastische Arbeit geleistet. Es zeigt sich, dass die Alternative für Deutschland, ganz anders als andere Parteien, eine ganze Menge Mitglieder hat, die mit beiden Beinen im Leben stehen. Akademiker, Beschäftigte, Handwerker, Unternehmer, Beamte oder etwa auch sozial Benachteiligte, bilden die Mitgliedschaft unserer Partei. Keine andere deutsche Partei ist derart heterogen aufgestellt und macht gleichzeitig so erfolgreich Politik. Das schürt den Futterneid der Altparteien, die nun den Zorn des Wählers und damit um ihre Pfründe fürchten müssen.

Die Alternative für Deutschland ist ihrem Selbstverständnis nach eine liberal-konservative Partei. Begriffe wie "links" oder "rechts" sind für die Mitglieder unserer Partei allerdings bedeutungslos geworden. Die AfD will eine andere Politik in diesem Land, die nicht mehr nach dem veralteten Schema von Links und Rechts unterschiedet, sondern mit mehr Bürgerbeteiligung und mehr Sachverstand unserer Parlamentarier bessere Lösungen für die Herausforderungen unserer Zeit bietet. Dazu haben sich die Programmkommissionen der Alternative für Deutschland für alle Mitglieder gleichermaßen geöffnet. Alle können mitbestimmen, jede einzelne Stimme wird gehört und fließt nach Möglichkeit in unsere Programmatik ein. Nicht von oben herab, wie in anderen Parteien also, wird bei der AfD Programmpolitik gemacht, sondern von der Basis her. Das ist neu.

Die Alternative für Deutschland hat die Zahl von 20.000 Mitgliedern jetzt überschritten. Noch nie zuvor ist eine Partei in derart kurzer Zeit so schnell gewachsen, hat sich so schnell bundesweit organisiert und tritt zu Wahlen an. Da bleibt es nicht aus, dass sich der eine oder andere zur Alternative für Deutschland verirrt, der gar nicht in die Partei gehört. Aus diesem Grund gab und gibt es auch Parteiausschlußverfahren gegen solche, die vom rechtsextremen Rand in die Partei drängten und unbelehrbar sind. Die AfD hat dazu einen wirksamen Mechanismus eingeführt, der im Vorfeld bereits auf Kreisverbandsebene neue Anträge von Mitgliedern auf eine extremistische Vergangenheit hin durchleuchtet. Wir nehmen Links- und Rechtsextremisten nicht auf.

Die Alternative für Deutschland ist allerdings auch der Ansicht, dass Parteien den Wähler abholen und mitnehmen sollen. Wenn also beispielsweise Bürger ins rechtsextreme Milieu abgerutscht sind, dann darf man sie dort nicht alleine zurücklassen um sie den rechtsextremen Rattenfängern zu überlassen. Deshalb ist die Alternative für Deutschland der Ansicht, dass eine jede Partei aus dem demokratischen Parteienspektrum die Pflicht hat, Menschen, die in den Extremismus abgerutscht sind, zurückzuholen und einzubinden. Das ist nicht etwa "fischen" am rechten Rand, sondern das ist verantwortungsbewußtes Eintreten für die Prinzipien von Freiheit und Demokratie. Oder sollen wir solche, die in den Extremismus abgerutscht sind, etwa alleine lassen? Das kann doch kein Demokrat wollen!

Die Alternative für Deutschland sieht sich übrigens keineswegs in einer Opferrolle, sondern weist ganz berechtigt auf Straftaten hin. So wurde der Direktkandidat für Nürnberg, Marcel Claus, von Linksextremisten am Wahlkampfstand brutal zusammengeschlagen. Seine Verletzungen mußten im Krankenhaus anschließend ambulant behandelt werden. Ich selbst habe an einem meiner Wahlkampfstände einen tätlichen Angriff erleben müssen. Ich sehe unsere Partei also durchaus nicht etwa in einer Opferrolle, sondern die AfD ist tatsächlich Opfer von Aggression. Es gibt dutzende dokumentierte Vorfälle von körperlicher Gewalt gegen Mitglieder der Afd, so zum Beispiel aus Schwerin, wo unser Parteimitglied Petra Federau am Wahlkampfstand geschlagen und verletzt wurde. Noch nicht einmal vor Gewalt gegen Frauen schrecken Extremisten aus dem linksextremen Milieu zurück. Das ist verwerflich und darauf muß auch hingewiesen werden. Wer hier noch davon redet, die AfD würde sich in eine Opferrolle hineinreden, der redet zynisch über die Opfer linker und rechter Gewalt gegen Mitglieder AfD.

Mit freundlichen Grüßen,
Christiane Boruzs