Frage an Christiane Boruzs von Jonas W. bezüglich Umwelt

Lieber Herr Weiß,

vielen Dank für Ihre Frage. Das Thema Energiewende wirkt heute bis tief in die Gesellschaft hinein.

Der Sachverhalt ist sehr komplex. Ich habe mich vom Bundesfachausschuss Energiepolitik der Alternative für Deutschland vor Beantwortung Ihrer Frage beraten lassen.

Die Alternative für Deutschland vertritt den Standpunkt, dass die Energiewende gescheitert ist. Was hoffnungsvoll im Jahr 2002 begann, als Wind, Sonne und Biomasse einen Ausweg aus der Energiekrise aufzeigen sollten, wird heute zu einem immer größeren Desaster für die gesamte Gesellschaft. Die Politiker der Altparteien hatten uns eine Energiewende versprochen, in der Wind und Sonne keine Rechnung schicken. Tatsächlich aber kassieren die Cleveren und bezahlen alle anderen. Mehr als einer Million Haushalte wurde bereits der Strom abgestellt, immer mehr Familien und sozial Schwache können die Strompreise nicht mehr bezahlen. Energie wird zunehmend zu einer Sache für die Reichen. Clevere Geschäftemacher kassieren Milliarden an Subventionen, die Kleinrentnerin in ihrer Sozialwohnung aber bezahlt dafür mit den höchsten Strompreisen Europas.

Doch das ist nicht alles. Wenn die Sonne im ansonsten eher sonnenarmen Deutschland mal scheint und der Wind endlich weht, dann produziert Deutschland viel zu viel Strom. Die Gesetze sind eindeutig: die Erzeuger erhalten auch dann ihre Subventionen, wenn der Strom gar nicht gebraucht wird. Also wird der überschüssige Strom ins Ausland geleitet mit der Folge, dass dafür Gebühren fällig werden. Wir erzeugen also hoch subventionierten grünen Strom und bezahlen ans Ausland, damit dort dieser Strom abgenommen wird mit Millionenbeträgen. Diese Kosten müssen die Verbraucher tragen.

Wenn dann aber die Sonne nicht scheint und der Wind nicht weht, dann müssen konventionelle Kraftwerke ran. Das sind dann Kohle-, Gas- und Kernkraftwerke. Weil aber Öko-Strom Einspeisevorrang genießt, müssen die konventionellen Kraftwerke in der sonnen- und windreichen Zeit als Reserve bereitgehalten werden. Damit werden diese Kraftwerke natürlich zunehmend unrentabel. Die höheren Kosten für die Bereitstellung konventioneller aber nicht benötigter Kraftwerksleistung bezahlt auch wieder der Stromkunde. Da aber die konventionellen Kraftwerkskapazitäten nicht ausreichen, wird zu Zeiten besonders hohen Verbrauchs Strom im Ausland zugekauft. Man kann sich leicht vorstellen, wie sich die geschäftstüchtigen ausländischen Stromanbieter die Hände reiben, wenn in Deutschland mal der Wind nicht weht und die Sonne nicht scheint. Die Preise steigen dann enorm an. Und wieder bezahlt der Verbraucher für die Cleveren. Der Staat kassiert übrigens kräftig mit. Je höher der Strompreis, desto höher die Steuern darauf.

Es kommt aber noch besser, wie mir unsere Experten aus dem AfD-Bundesfachausschuss bestätigten. Weil insbesondere Gaskraftwerke schnell angefahren werden können, benötigt man gerade diese Kraftwerke besonders zur Regulierung des unregelmäßig erzeugten Öko-Stroms. Die Netzstabilität kann über weite Bereiche heute nur noch mit Gaskraftwerken sichergestellt werden. Dafür benötigt Deutschland Erdgas aus dem Ausland. Der Anteil der Stromerzeugung aus Erdgas in Deutschland ist daher, wenig verwunderlich, exakt mit dem Ausbau der Windenergie gestiegen. Einer der größten Lieferanten für Erdgas ist übrigens der russische Gaskonzern Gazprom. Einer der Erfinder der Energiewende, ex-Bundeskanzler Schröder, ist heute ja im Management des russischen Erdgas-Konzerns.

Selbst wenn man nun der Ansicht wäre, CO2 (Kohlendioxid) wäre ein Klimagas, dann muss man doch auch feststellen: Deutschland stößt heute mehr CO2 aus, als vor der Katastrophe von Fukushima. Das hängt mit der Abschaltung deutscher Kernkraftwerke zusammen, die das vermeintliche Klimagas gar nicht produzieren. Die fehlenden Kapazitäten wurden seit Fukushima durch fossil befeuerte Kraftwerkskapazitäten ersetzt. Der CO2-Ausstoß ist deshalb sogar gestiegen. Aber selbst wenn Deutschland mit seinem hohen Anteil an Öko-Strom CO2 einsparen könnte, so würde es nichts nützen. Denn durch den sogenannten "Zertifikatehandel" werden in Deutschland eingesparte CO2-Kontingente ins Ausland gegeben und dort dann erzeugt. Die CO2-Bilanz kann also gar nicht positiv werden, weil es den Zertifikatehandel gibt.

Global gesehen sind die Bemühungen Deutschlands ebenfalls bedeutungslos. Allein in China kommen innerhalb von nur zwei Jahren mehr fossil betriebene Kraftwerkskapazitäten hinzu, als Deutschland insgesamt betreibt. Was wir in Deutschland also machen, ist völlig sinnlos. Wir verteuern den Strom, vermindert kein CO2, machen die Stromversorgung sogar unsicher und gefährden Arbeitsplätze - insbesondere in energieintensiven Industriezweigen.

Nun gibt es das Argument, der Strompreis für die Bürger wäre ja nur deshalb so teuer, weil die energieintensive Industrie von der EEG-Umlage befreit wäre - die Stromverbraucher also für die Großkonzerne mitbezahlen müssten. Aber auch dieses Argument ist falsch. Der Grund ist einfach: mit einer Ausweitung der EEG-Umlage auch auf die energieintensive Industrie würde der Strompreis nur um lächerliche 0,39 Cent sinken. Würde man aber die Kosten der Energiewende auch auf die besonders stromintensiven Unternehmen ausweiten, würde das hunderttausende Arbeitsplätze kosten. Das kann niemand ernsthaft wollen.

Ich stelle also fest: Merkel hatte uns nach Fukushima versprochen, der Strompreis würde lediglich um 3,5 Eurocent steigen, wenn wir auf Ökostrom umstellen. Die Bürger wissen heute, dass uns die Altparteien auch beim Thema Energiewende nicht die ganze Wahrheit sagten. Ich bin keine Physikerin wie Frau Merkel, aber selbst ich als Betriebswirtschaftlerin verstehe die technischen und ökonomischen, so wie viele andere Bürger heute auch. Die Energiewende kommt uns viel teurer, als uns die etablierte Politik erklärte.

Die Energiewende ist gescheitert. Das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) vernichtet Arbeitsplätze und führt zu den höchsten Strompreisen in Europa. Das EEG ist unsozial, weil die Cleveren kassieren, während alle anderen die Zeche dafür bezahlen. Deshalb bin ich für die Abschaffung des EEG und des Einspeisegesetzes. Ich will, dass sich grüner Strom dem Markt stellen muss, damit die Strompreise wieder sinken und Arbeitsplätze gesichert werden.

Ich bitte Sie deshalb um Ihre Stimme am 22. September zur Bundestagswahl. Ich kann Ihnen versichern: mit mir als Ihre Bundestagsabgeordnete werde ich für mehr Transparenz bei den Energiepreisen kämpfen. Mein Ziel ist bezahlbarer Strom für alle.

Mit freundlichen Grüßen,
Christiane Boruzs