Frage an Christiane Boruzs von Heinz R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Boruzs,
wie halten Sie es, und Ihre Partei, mit dem Fraktionszwang?
Mit freundlichen Grüßen
Riedel Heinz
Sehr geehrter Herr Riedel,
herzlichen Dank für Ihre Frage, die ich gerne beantworte.
Als Ihre Bundestagsabgeordnete werde ich mich keinem Fraktionszwang unterwerfen. Das Grundgesetz führt dazu ausdrücklich in Artikel 38 Abs. 1 aus:
"Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen."
Die Alternative für Deutschland fordert die Einhaltung von Gesetzen und Verträgen. Schon aus diesem Grund wird es in unserer Partei keinen Fraktionszwang geben. Dem Beispiel der Altparteien werden wir nicht folgen, denn wir wollen ja eine ganz andere Politik. Für mich ist die Freiheit des Gewissens eines Abgeordneten Grundlage jeder demokratischen Verfassung. Ich bin übrigens auch deshalb Mitglied der Alternative für Deutschland geworden und habe mich der Wahl als Direktkandidatin gestellt, weil ich das System der parlamentarischen Gängelei von Abgeordneten durch Fraktionszwang und auch den Lobbyismus, der Parlamentarier in ihren Entscheidungen beeinflusst, konsequent ablehne. Ich werde ausschließlich meine Wähler vertreten, als Ihre Bundestagsabgeordnete Ihr Ansprechpartner sein und keine Entscheidung mittragen, ohne mein Gewissen zu fragen. Ich werde eine unabhängige Parlamentarierin sein. Die Alternative für Deutschland ist eben keine Partei wie die etablierten, sondern wir wollen in diesem Land zurück zu den Normen unserer Verfassung, zu Ehrlichkeit und Anständigkeit. Deshalb haben wir uns gegründet.
Ich bitte Sie deshalb um Ihre Erst- und Zweitstimme zur Bundestagswahl am 22. September.
Mit freundlichen Grüßen,
Christiane Boruzs