Frage von Thomas D. • 28.02.2022
Denkt man auch daran, "Vorbereitete Sperren" in Franken/Deutschland wieder zu reaktivieren?
Wegen Ukraine und möglichen Krieg auch in Deutschland. Und es dauert ja ein bisschen, bis man diese Löcher macht.
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Antwort von Christian Zwanziger Bündnis 90/Die Grünen • 18.07.2023
Sehr geehrter Herr D.,
bitte entschuldigen Sie die späte Antwort.
Die Bundesregierung hat als Reaktion auf den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine zahlreiche Entscheidungen getroffen, die die Landes- und Bündnisverteidigung verbessern sollen. Bei der Beurteilung verschiedener Bedrohungen berücksichtigen die Kolleg*innen im Bund auch die Bedeutung vorbereiteter Sperren. Der Bayerische Landtag entscheidet dazu nicht, weshalb ich Ihnen dazu keine gesonderten Informationen liefern kann, die nicht eh vom Bund kommen.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Zwanziger