Sehr geehrter Herr Zander, duch die Änderung des THF-Gesetzes müssen intensiv genutze Sportflächen weichen. Gibt es für die Unterkünfte für geflüchtete Menschen nicht bessere Standorte?

Sehr geehrte Frau S.,

entschuldigen Sie die erhebliche Verzögerung bei der Beantwortung; ich bin auf die Frage erst durch eine Erinnerungsmail von abgeordnetenwatch aufmerksam geworden.

Dieses Jahr hat die Probleme deutlich werden lassen, dass es inzwischen keine Standorte für die Unterbringung von Flüchtlingen in Gemeinschaftsunterkünften gibt, die als wirklich gut einzustufen sind, da es zumeist Konflikte mit anderen Nutzungen aufgrund der Flächenkonkurrenz gibt. Im Zusammenspiel mit den Bezirken versucht man, dies möglichst gering ausfallen zu lassen, was leider nicht immer gelingt. Die Erhöhung der Kapazitäten im ehemaligen Flughafen Tegel ist keine ideale Lösung, eine Unterbringung in Wohnungen scheitert an der Lage auf dem Wohnungsmarkt. Daher sind wir als CDU bestrebt, dass der Verteilschlüssel (sog. Königsteiner Schlüssel) bei der Unterbringung von Geflüchteten in ganz Deutschland nicht auf Stadtstaaten angewendet wird, sondern diese aufgrund der erheblich limitierteren Möglichkeiten als Flächenstaaten eine geringere Zuteilung erhalten.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Zander