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Christian Wulff
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Frage von Darijusch W. •

Frage an Christian Wulff von Darijusch W. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrter Herr Wulff,

vor einiger Zeit kritisierten Sie zu Recht Aussagen von Franz Müntefering zur Gültigkeit von Wahlversprechen von politischen Parteien.

Warum haben Sie in Bezug auf die Einführung von Studiengebühren Ihr Wahlversprechen gebrochen und entgegen ihres letzten Landtagswahlprogramms Studiengebühren eingeführt? Warum soll Ihnen jemand in bezug auf Ihre aktuellen Wahlversprechen glauben, wenn Sie schon einmal Wahlbetrug begangen haben?

Mit freundlichen Grüßen

Darijusch Wirth
Ehemaliger Präsident des Studierendenparlamentes der Universität Osnabrück

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Wirth,

der CDU ist es gelungen, praktisch das gesamte Regierungsprogramm 2003 bis 2008 umzusetzen. Der Koalitionsvertrag ist zwischen CDU und FDP als ein Kompromiss zustande gekommen. Bis 2010 schaffen wir 11.200 zusätzliche Studienplätze. Die notwendige Erhebung von Studiengebühren haben wir durch die Schaffung von Studiendarlehen sozial abgefedert. Diese müssen erst zwei Jahre nach Studienabschluss zurückgezahlt werden. Es gibt auch Befreiungsmöglichkeiten und Stipendien. Damit stellen wir weiterhin sicher, dass der finanzielle Hintergrund kein Studium verhindert. Das bisherige beitragsfreie Studium hatte übrigens viel zu wenige Arbeiterkinder an die Universitäten gebracht. Es gibt offenkundig ganz andere Ursachen in unserem Schulsystem. Die Vermehrung von Ganztagsschulen von 100 auf 550 ist neben der Sprachförderung ein wesentlicher Baustein für mehr Chancengleichheit. Die Studiengebühren sorgen für eine bessere Ausstattung der Universitäten und kommen damit allen Studierenden in Niedersachsen zugute.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Wulff