Frage an Christian Thurmaier von Andrea G. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrte Frau Götsch,

Sie sprechen ein heikles Problem an, das wohl nicht so schnell zu lösen ist.

Die Situation der Stadt Landshut mit der Durchquerung von 3 Bundesstraßen (B11, B15, B299) ist dadurch begründet, dass die Stadt einen wichtigen Verkehrsknotenpunkt von in Nord-Süd- und Ost-West-Richtung verlaufenden Straßen darstellt. Dies stellt zum einen natürlich eine Belastung dar, wertet aber andererseits die Region durch eine verkehrsgünstige Lage auf.

Eine kurzfristige Entlastung ist nur dann möglich, wenn der Lkw-Verkehr, der bereits beängstigende Ausmaße angenommen hat, etwa durch Bemautung geeigneter Abschnitte von Bundesstraßen soweit möglich auf der Autobahn gehalten wird. Auch Durchfahrverbote für mautpflichtige Lkw können erlassen werden. Der Pkw-Verkehr kann meiner Meinung nach nur mittel- bis langfristig verringert werden: Hierzu tritt die ÖDP für eine Kehrtwende in der Verkehrspolitik ein. Das heißt konkret: Verlagerung des Individualverkehrs auf Schiene und ÖPNV (hierzu sind gewaltige Anstrengungen notwendig), Verzicht auf weitere Straßenbaugroßprojekte, die keine Verringerung, sondern lediglich eine Verlagerung des Verkehrs bewirken, intelligente Verkehrssteuerung, Optimierung bei der Verknüpfung der Verkehrsarten (Bahn, Bus, Auto, Fahrrad, Fußgänger), Besteuerung der Fahrzeuge in Abhängigkeit des Schadstoffausstoßes und der PS-Leistung etc. Vor allem aber sollte in Städten wie Landshut der Fahrradverkehr stärker gefördert werden.

Eine neue Verkehrspolitik erfordert mit Sicherheit erst einmal ein Umdenken in so manchen Politikerköpfen. Sie dürfen aber sicher sein, dass mit der ÖDP - anders als mit der CSU - eine umwelt- und damit menschenverträglichere Verkehrspolitik Zukunft hat.

Mit freundlichen Grüßen

Dr.-Ing. Christian Thurmaier