Christian Schmidt

Sehr geehrter Fragesteller,

ich sehe keine Veranlassung, auf Ihre Frage zu antworten.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Schmidt MdB

(...) VN-Sicherheitsratsresolutionen sind völkerrechtlich bindend. Die NATO-geführte Operation UNIFIED PROTECTOR, die das Bündnis gemeinsam mit den Partnerstaaten Katar, Jordanien, Marokko, Schweden und den Vereinigten Arabischen Emiraten durchführte, diente der Durchsetzung der genannten Resolution 1973 (2011). (...)

(...) Wir werden Familien weiter stärken und die Wahlfreiheit für unterschiedliche Lebensmodelle weiter verbessern. Mit dem Betreuungsgeld ist diese Wahlfreiheit gesichert. Die Koalition wird deshalb ab dem Jahr 2013 als zusätzliche Anerkennungs- und Unterstützungsleistung ein Betreuungsgeld in Höhe von zunächst 100 Euro für das 2. (...)

(...) Mit der derzeit in Umsetzung befindlichen Neuausrichtung der Bundeswehr stehen die Streitkräfte in einem breiten Fähigkeitsspektrum für alle Aufgabenstellungen in angemessenem Umfang bereit und sind differenziert durchhaltefähig einsetzbar. Damit ist die Bundeswehr ein zukunftsfähiges Instrument deutscher Sicherheits- und Verteidigungspolitik. (...)