Frage an Christian Schmidt von Steinmetz A. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Staatssekretär Schmidt,
im Artikel der Zeit ( http://www.zeit.de/politik/ausland/2010-09/eu-militaer-kooperation ) wurde aufgeführt:
Die EU will mit gemeinsamen Militärprojekten die Rüstungskosten senken. Frankreich fürchtet, Europa könne sich zu einem chinesisch-amerikanischen “Protektorat” entwickeln……
…Bis Dezember solle die Europäische Verteidigungsagentur (EDA) konkrete Projekte vorschlagen, sagte der Tagungsvorsitzende, Belgiens Verteidigungsminister Pieter de Crem. Unter anderem sei an eine gemeinsame europäische Hubschrauberflotte gedacht……
…..Der Druck der Kosteneinsparung führe zu der “heilsamen Erkenntnis, dass wir sowieso in Europa sehr viele gemeinsame Interessen haben und umsetzen müssen”, sagte der parlamentarische Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Christian Schmid (CDU). Europa könne es sich nicht mehr leisten, “20 mal die gleiche Fähigkeit leidlich und nirgendwo so richtig effizient zur Verfügung zu haben.” …..
Und das Ergebnis ist dann Tiefe vor Breite! Wir aber bauen die Bundeswehr im Moment nach dem Motto Breite vor Tiefe um! Ist da die nächste Reform schon Angelegt? Wo und wie sind die EU-Kooperationen in der Reform berücksichtigt?
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Steinmetz
Sehr geehrter Herr Steinmetz,
für Ihre E-Mail vom 30. Oktober 2011 über „abgeordnetenwatch“, in der Sie sich nach der Neuausrichtung der Bundeswehr und der Berücksichtigung der Kooperation im Rahmen der EU erkundigen, danke ich Ihnen.
In den Verteidigungspolitischen Richtlinien vom Mai dieses Jahres wurde durch den Bundesminister der Verteidigung zur Sicherstellung vielfältiger sicherheitspolitischer Handlungsoptionen der politischen und militärischen Entscheidungsträger die Bereitstellung eines breiten Spektrums einzelner Fähigkeiten vorgegeben. Diese Entscheidung spiegelt die Ansprüche an die Bundeswehr und ihre Rolle insbesondere in der Europäischer Union und dem Nordatlantischer Allianz wider. Eine besondere Festlegung auf eine Organisation ist damit nicht verbunden. Beide haben für Deutschland eine hohe Bedeutung im Rahmen der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
Das breite Fähigkeitsspektrum erlaubt, dass die Streitkräfte in der gesamten Bandbreite möglicher Einsätze verwendet werden können. Das gilt für Konfliktformen von geringer Intensität und langer Dauer bis zu zeitlich begrenzten Operationen hoher Intensität. Es schließt zudem den Heimatschutz mit ein.
Aus dieser Festlegung in den Verteidigungspolitischen Richtlinien leitet sich das Prinzip „Breite vor Tiefe“ ab. Das Bereithalten eines breiten Fähigkeitsspektrums erfordert vor dem Hintergrund vorhandener Ressourcen eine Priorisierung in der Ausprägung (Tiefe) einzelner Fähigkeiten.
Mit der derzeit in Umsetzung befindlichen Neuausrichtung der Bundeswehr stehen die Streitkräfte in einem breiten Fähigkeitsspektrum für alle Aufgabenstellungen in angemessenem Umfang bereit und sind differenziert durchhaltefähig einsetzbar. Damit ist die Bundeswehr ein zukunftsfähiges Instrument deutscher Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Schmidt MdB
Weitere Fragen an Christian Schmidt
Die von Ihnen angesprochenen Fragen, ob und wie wir unser Schulsystem verbessern können, kann ich durchaus nachvollziehen. Diese müssen allerdings immer im Kontext unserer Bundesländer betrachtet und angegangen werden, da in Deutschland die Verantwortung über die Art und Weise der Schulbildung insbesondere bei den Bundesländern liegt.
Die Wahrung der Schöpfung ist eine Aufgabe, die für die CSU zu ihrem christlichen Fundament gehört. Auch mir ist der Schutz unserer Lebensgrundlagen, des Klimas und der Natur sehr wichtig.
Ich unterstütze die Position der Drogenbeauftragten der Bundesregierung.
Die schon von mir in meiner Verantwortung als Bundeslandwirtschaftsminister veranlaßte Verbesserung der Abwehrmöglichkeiten von ASP muß ggf. verstärkt werden.