Frage an Christian Ranft von Christian R. bezüglich Wirtschaft
Hallo Christian,
ich duze Dich mal, wir kennen uns ja schon ewig.
Meine Frage zielt auf die 'bedingungslose Grundsicherung' ab. Ist damit auch ein bedingungsloses Grundeinkommen gemeint?
So interessant dieser Gedanke ist, so unfinanzierbar erscheint mir dies. Hier mal eine grobe Überschlagsrechnung:
85 Mio Bürger bekommen 1000,-EUR/Monat. Das macht 85 Mill EUR/Monat, entspricht etwa 1 Billion/Jahr. Der öffentliche Gesamthaushalt (alle Einnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden) 2013 belief sich auf 772 Mill auf der Einnahmeseite. Um das bedingungslose Grundeinkommen zu finanzieren, müssten sich die Einnahmen also mehr als verdoppeln.
Wie soll das gehen?
Zuerst: Ich unterscheide konsequent die Begriffe Einkommen und Grundsicherung. Und eine existenzielle, daher bedingungslos zu gewährende Grundsicherung kann man ohne Umwege aus den Menschenrechten herleiten und sollte zur Vermeidung von Kriminalität und Armutsmigration schnellstmöglich weltweit eingeführt werden.
Diese Grundsicherung hat für mich folgende Bestandteile, die sich aus den existenziellen Bedürfnissen herleiten und die je nach kultureller/geographischer Umgebung völlig unterschiedlich sichergestellt werden müssen:
- gesunde Luft
- sauberes Trinkwasser
- gesunde, abwechslungsreiche Ernährung
- eine Wohnung mit sanitären Einrichtungen
- Schutz vor gefährlicher Strahlung/Stoffe
- Teilhabe an Kultur, mindestens die Möglichkeit zu Geselligkeit
- Bildungsangebote
- Arbeitsangebote
Geld? Hat für mich mit Grundsicherung erstmal gar nichts zu tun!
Ob wir nun in Deutschland neben der Durchsetzung von Immissionsschutz (saubere Luft, Strahlenschutz), Gewässerschutz und (Trink-)Wasseraufbereitung, sozialen Wohnungen und Weiterbildungsangeboten nebst Arbeitsvermittlung z.B. Lebensmittelmarken und Kulturgutscheine oder eben Geld als Vervollständigung der Grundsicherung anbieten - das sollte einer Debatte und demokratischer Abstimmung unterliegen. Sollte man sich mehrheitlich dann für Geldbeträge entscheiden, gilt es zu beachten, auch einen preislich angemessenen und regelmäßig demokratisch korrigierten Warenkorb zusammenzustellen, aus dem dann Beträge der Grundsicherung, Kindergeld, Mindestrente, Mindestlöhne, etc. berechnet werden. Eine automatische Inflationsanpassung versteht sich auch hier von selbst.
Kurz noch zur Finanzierungsfrage dringend benötigter Sozialleistungen weltweit: Über 90% der täglichen Kapitalströme haben nichts mehr mit dem Welthandel zu tun, sondern sind rein spekulativ. Daher sehe ich eine weltweite Finanztransaktionssteuer als geradezu prädestiniert an um
- den UN eine solide dauerhafte Finanzierung zu ermöglichen,
- die Welt vor immer größeren und schneller aufeinanderfolgenden Finanzkrisen zu bewahren.
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